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Geschichte der Bürgerliste

"Es wäre einigermaßen überraschend, würde die Bürgerliste bei den nächsten Gemeinderatswahlen der Stadt Salzburg wieder eine wesentliche Rolle spielen, es sei denn, unsere Parteien sind tatsächlich unbelehrbar", meinte der Salzburger Politikwissenschafter Franz Horner anno 1981.

Da hatten die vom Volk gewählten Vertreter von ÖVP, SPÖ und FPÖ bereits einige Jahre harter Auseinandersetzung mit alteingesessenen, meist gutsituierten aber höchst "aufmüpfigen" Bügern und Bürgerinnen hinter sich. Anfang der 70er Jahre hatte sich ein harter Kern von rund 40 Aktivisten, die mit ihren Anliegen eine breite WählerInnenschicht ansprechen konnten, zu Bürgerinitiativen zusammengeschlossen. "Erhaltung des Lebensraumes und mehr Bürgerrechte in dieser Stadt" lautete ihre Devise, und von den Parteien genehmigtes, wucherndes Bau- und Boden-Spekulantentum war der Anlass für ihr Engagement.

Bürgerinitiativen eigneten sich zwar "gut, um Versteinerungserscheinungen in der Kommunalpolitik aufzubrechen", meinte Horner damals in seiner in den Salzburger Nachrichten erschienenen Analyse zu "Macht und Ohnmacht der Bürgerinitiativen". Seine Überzeugung war aber auch, dass solche spontanen politischen Gruppierungen schnell an Zugkraft verlieren würden. Denn einerseits zögen etablierte Parteien zweifellos ihre Lehren, andererseits könnten (nur?) schlagkräftige Parteiorganisationen jene Fachkenntnisse garantieren, die zur politischen Mitgestaltung notwendig seien.

Wie unbelehrbar "unsere Parteien" sind, konnte keiner vorhersehen. Nach wie vor bedürfen Politiker in der Landeshauptstadt der Kontrolle durch streitbare Frauen und Männer. Vor allem kann die Bürgerliste ihrer Rolle als "Themenaufgreifer" Rechnung tragen. Das hat sich in den vergangenen zwanzig Jahren oft genug bestätigt. Die jüngste Kritik am (durch die BL) mühsam errungenen Gestaltungsbeirat oder das Aufweichen der Grünlanddeklaration "nach der Salamitaktik" (Fux) sind dafür nur zwei Beispiele.

Es hat sich aber auch gezeigt, dass schon die ersten und aktivsten Mitglieder der Salzbur-ger Bürgerinitiativen Bäckermeister Richard Hörl, der Schauspieler Herbert Fux und der Jurist Eckehart Ziesel nicht nur überzeugte Demokraten waren, sondern für ihre politische Arbeit im Gemeinderat ausreichend fachliche Kompetenzen mitgebracht hatten. Gründlich vorbereitet kamen sie zu den Sitzungen und entfachten dort stundenlange Diskussionen.

"Die waren einfach nicht gewohnt, dass ihnen jemand widersprechen kann", erinnert sich Richter Ziesel heute.

Was sich an Horners Analyse noch bewahrheitete: Wenn die Initiativen ihren politischen Einfluss stärken wollen, müssten sie die Strukturen, innerhalb derer sich die kämpferischen BürgerInnen bewegen, im Laufe der Zeit verfestigen.

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