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Neue Kurzparkzonen wirken besser mit Bewirtschaftung

28.01.2016Planung | Planung: Verkehr

Bürgerliste/DIE GRÜNEN begrüßen Sinneswandel im Planungsausschuss

In der heutigen Sitzung des Planungsausschusses hätte erstmals die geplante Ausweitung der Kurzparkzonen in der Stadt Salzburg diskutiert werden sollen.  Die Bürgerliste/DIE GRÜNEN haben als einzige stets für die Bewirtschaftung neuer Kurzparkzonen plädiert. Umso erfreulicher ist es, dass nun auch die SPÖ ihren Justamentstandpunkt des unbedingten Gratisparkens aufgeben und die Einhebung von Parkgebühren prüfen lassen will. Daher wurde dieser Punkt von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.

Die Ausweitung der Kurzparkzonen in der Stadt soll die SalzburgerInnen vom stetig wachsenden Parkdruck entlasten, und PendlerInnen zum Umstieg auf die Öffentlichen Verkehrsmittel bewegen. Der erhoffte Lenkungseffekt würde ohne eine Bewirtschaftung jedoch viel zu gering ausfallen, wie auch ExpertInnenen des Landes mehrfach betont haben. Für die Kontrolle von unbewirtschafteten Kurzparkzonen wäre außerdem die Polizei zuständig, dieser fehlt es aber an den nötigen Einsatzkräften. Bewirtschaftete Kurzparkzonen kann die Stadt Salzburg hingegen selbst kontrollieren.

„Die Wirksamkeit der neuen Kurzparkzonen steht und fällt mit ihrer Kontrollierbarkeit. Das geht nur dann, wenn wir die Zonen bewirtschaften, also Geld dafür verlangen, denn dann ist die Stadt für die Kontrolle zuständig. Die Bürgerliste/DIE GRÜNEN begrüßen daher ausdrücklich die heute im Planungsausschuss gefasste Entscheidung, die Einhebung von Gebühren in den neuen Kurzparkzonen zu prüfen. Die SPÖ hat dies bisher stets abgelehnt, doch nun scheint man endlich zur Vernunft zu kommen", erklärt Gemeinderat Bernhard Carl, Verkehrssprecher der Bürgerliste/DIE GRÜNEN.

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