RSS
f
Startseite > Presse > Poller: Stellungnahme zur Aussendung von KO Dr. Fuchs
Quadratisches Logo der Bürgerliste Salzburg mit HintergrundLogo Bürgerliste - Die Grünen in der Stadt

Poller: Stellungnahme zur Aussendung von KO Dr. Fuchs

17.06.2015Planung: Verkehr | Planung

Padutsch: Kosten für Ausnahmegenehmigungen haben nichts mit Pollern zu tun! Klubobmann Fuchs irrt gewaltig – auch Hofzufahrten geklärt

ÖVP-Klubobmann Fuchs behauptet in einer Aussendung, die Poller-Lösung ziehe einen Rattenschwanz an Kosten und Bürokratie nach sich. „Hier irrt er gewaltig", sagt Planungsstadtrat Johann Padutsch. „Die Kosten für Ausnahmegenehmigungen zum Befahren der Fußgängerzonen für Marktfieranten, Rupertikirtag und Christkindlmarkt sind verordnete Bearbeitungsgebühren. Die sind vor den Pollern genauso angefallen, wie seitdem es die Poller gibt."

Auch die von Fuchs monierten Schikanen für Hofzufahrten sind frei erfunden. Padutsch: „Wir mussten aufgrund oberstgerichtlicher Entscheidungen prüfen, ob wirklich jeder, den der Eigentümer nennt, das Recht auf eine Ausnahmebewilligung zur Hofzufahrt hat. Dank eines Uni-Gutachtens ist das nun so weit geklärt, dass wir hier einen Spielraum haben. Heißt: Alle Institutionen – von der Landesregierung bis zum Erzbischof – haben im bisherigen Umfang bereits ihre Ausnahmebewilligungen erhalten." Recherche vor Aufschrei wäre hier eine saubere Vorgangsweise gewesen, so Padutsch an die Adresse von Fuchs.

Gleiches gelte zum Thema Chorgemeinschaft der Franziskaner. Hier merkt Padutsch an, dass man gerade für diesen Fall schon Alternativlösungen entwickelt hatte, falls das Gutachten zu einem für die Chorgemeinschaft negativen Ergebnis gekommen wäre. „Auch hier gibt's wieder eine aufrechte Bewilligung. Die Franziskaner haben sich ausdrücklich für unser Bemühungen bedankt!"

Logo FacebookLogo TwitterLogo Google Plus
Startseite > Presse > Poller: Stellungnahme zur Aussendung von KO Dr. Fuchs
RSS
f