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Verfassungsgerichtshof bestätigt: Bebauungsplan „Ernest Thun Straße“ ist absolut rechtskonform

20.03.2015Planung

Hetzkampagne gegen Planungsabteilung und Stadtrat Johann Padutsch haben sich als komplett haltlos erwiesen

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat ein für alle Mal klargestellt: Die Aufstellung des Bebauungsplans der Aufbaustufe „Ernest Thun-Straße/Schwarzsstraße“ im Jahr 2012 war gesetzeskonform und in Übereinstimmung mit dem Salzburger Raumordnungsgesetz sowie dem Salzburger Altstadterhaltungsgesetz.

 

Im nun vorgelegten Beschluss wird festgehalten: „Auch die von den Beschwerdeführern behaupteten Gesetzwidrigkeiten im Hinblick auf die im Bebauungsplan der Aufbaustufe getroffenen Festlegungen liegen nicht vor.“ Der VfGH hat entschieden: Alle getroffenen Festlegungen der Bebauungsgrundlagen wurden ausreichend begründet und sämtliche Einwendungen  der fachlichen Beurteilung zugeführt.

 

„Ich bin froh, dass der Verfassungsgerichtshof mit seinem Urteil nun ein und für allemal Klarheit geschaffen hat. Die wilde Hetzkampagne, die beinahe ein ganzes Jahr lang gegen die Planungsabteilung der Stadt Salzburg und gegen mich  betrieben wurde, hat sich damit als genauso haltlos herausgestellt, wie der wiederholte Versuch der Rufschädigung“, erklärt Stadtrat Johann Padutsch.

Beschluss des Verfassungsgerichtshofes (PDF, 389k)

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