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Budget 2015 beschlossen

10.11.2014Demokratie: Finanzen

Wichtige Strukturen im Sozial- und Kulturbereich nachhaltig gesichert

Die Beratungen für das Budget 2015 konnten heute endgültig abgeschlossen werden. Das Budget beträgt im ordentlichen Haushalt  470,5 Millionen Euro und im außerordentlichen Haushalt (Investitionen) 49 Millionen Euro. Mit Ausnahme der Freiheitlichen stimmen alle Fraktionen dem ausgeglichenen Budget zu.

 

Die größten Position im Investitionsbudget sind ein Zuschuss von 25 Millionen Euro an die Städtische Immobiliengesellschaft (SIG) und Ausgaben von insgesamt 10 Millionen Euro im Verkehrsbereich für die Sanierung der städtischen Straßen, ein Zuschuss an die Salzburg AG für den ÖPNV und die Erneuerung von Verkehrssignalanlagen.

 

Im ordentlichen Haushalt konnten bereits in den Verhandlungen im Rahmen der Kulturbudgetklausur wichtige Strukturen im Kulturbereich nachhaltig gesichert und ausgebaut werden, wobei es der Bürgerliste/DIE GRÜNEN ein besonderes Anliegen war, insbesondere die freie Theaterszene stärker als bisher zu fördern.

 

Im Sozialbereich werden wichtige Einrichtungen auch im kommenden Jahr von der Stadt maßgeblich unterstützt. So gibt es für die Tageszentren St. Anna und Aigen zusätzliche Mittel, die Gemeinwesenarbeit im Stadtwerkeareal wird auch im kommenden Jahr von der Stadt gefördert. Initiativen zur Unterstützung von Obdachlosen werden durch  finanzielle Beiträge der Stadt maßgeblich ermöglicht.

 

„Die Stadt Salzburg setzt auch im kommenden Jahr ihren Weg einer soliden und ausgeglichenen Finanzgebarung fort. In den Verhandlungen war es uns wichtig, dass neben der Dotierung dringend notwendiger Investitionen die Strukturen im Sozial- und Kulturbereich maßgeblich und nachhaltig gefördert werden. Das ist in den Verhandlungen gelungen, wir tragen daher das Budget für 2015 mit“, begründet Helmut Hüttinger, Klubobmann der Bürgerliste/DIE GRÜNEN, die Haltung seiner Fraktion zum Budget.

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