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Prüfberichte des Kontrollamtes sollen in Zukunft auf der Homepage der Stadt online abrufbar sein.

05.05.2014Demokratie

Initiative der Bürgerliste/ Die GRÜNEN soll umgesetzt werden

In der ersten Sitzung des Kontrollausschusses wurde über Initiative der GRÜNEN das Thema Transparenz und Veröffentlichung von Prüfberichten intensiv diskutiert und Veröffentlichung der Prüfberichte in Aussicht gestellt.

GR Haller: Es wird Zeit, dass die Stadt Salzburg die Prüfberichte nach ihrer Behandlung im Kontrollausschuss im Internet veröffentlicht. Eine Initiative der Bürgerliste/Die GRÜNEN soll jetzt endlich umgesetzt werden.

Bereits seit mehr als drei Jahren fordert die Bürgerliste, die GRÜNEN, dass das Magistrat bzw. das Kontrollamt die Kontrollamtsberichte, die im öffentlichen Teil der Kontrollausschusssitzungen behandelt werden, auch auf der Homepage der Stadt  veröffentlicht und nachgelesen werden können. Bislang ist das leider nicht passiert. Darum hat GR Ingeborg Haller dieses Thema bei der heutigen ersten Kontrollausschusssitzung auch wieder auf die Tagesordnung gebracht. Alle Fraktionen haben sich im Sinne der Transparenz dazu bekannt, dass in Zukunft die Prüfberichte auf der Stadthomepage abgerufen werden können. Ingeborg Haller, die sich seit Jahren für eine Veröffentlichung einsetzt, ist erfreut. Sie bzw. die Bürgerliste/ Die GRÜNEN wird einen gemeinsamen Mehrparteienantrag zur Umsetzung dieses Vorhabens vorbereiten, der dann in der nächsten Gemeinderatssitzung Ende Mai behandelt werden kann.

(Bis zur tatsächlichen Umsetzung sind die Prüfberichte selbstverständlich bis auf weiteres auf der Homepage der Bürgerliste http://www.buergerliste.at/de/aktuell/themen_detail.asp?id=80 abrufbar.)

„Die GRÜNEN  setzen sich auf Stadtebene  seit jeher für mehr Transparenz in politischen Abläufen und in der Verwaltung ein. Die Prüfberichte des städtischen Kontrollamtes enthalten wichtige Empfehlungen für einen effizienteren Ablauf der städtischen Verwaltung und sollen deshalb auch öffentlich einsehbar sein", umso erfreulicher ist, dass sich nun auch die anderen Parteien in der Stadt Salzburg für eine Veröffentlichung ,so GR Ingeborg Haller, Mitglied des Kontrollausschusses abschließend.

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