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Runder Tisch Menschenrechte der Stadt Salzburg geprüft

28.01.2014Demokratie | Demokratie: Menschenrechte

Bürgerliste/DIE GRÜNEN bekennen sich klar zur Menschenrechtsarbeit

Die Stadt Salzburg hat im Dezember des Vorjahres Fünf Jahre Menschenrechtsstadt gefeiert. Fast zeitgleich hat das Kontrollamt den Prüfbericht  über die Arbeit des Runden Tisches Menschenrechte, der in der Stadt Salzburg unter Federführung des Integrationsbüros eingerichtet ist, vorgelegt.

Das Kontrollamt, das in der Regel ziemlich lange für seine Prüfberichte braucht – fünf Jahre für die Kontrolle der städtischen Lagerhaltung, knappe drei Jahre für die WC-Anlage im Nonnal, um nur zwei Beispiele zu nennen – war bei der Prüfung dieses mal ziemlich schnell. Anfang Februar 2013 wurde der Auftrag erteilt, knapp ein Jahr später liegt der Bericht vor.

Der Runde Tisch Menschenrechte ist ein Gremium von ExpertInnen rund um das Thema Menschenrechte. Dieses Gremium setzt sich aus 12 Personen aus verschiedenen Bereichen wie Verwaltung, Universität, NGO´s , etc. zusammen. Die Mitglieder arbeiten grundsätzlich ehrenamtlich, um die Stadt Salzburg als Menschenrechtstadt zu positionieren.

Für den Runden Tisch Menschenrechte wurden in den Jahren 2011 und 2012 rund  90 000 ausgegeben. Ein Großteil der Ausgaben, nämlich 22% ist in die Einrichtung der Antidiskriminierungsstelle inklusive Konzeption geflossen.

„Menschenrechtsarbeit ist auch Bewusstseinsarbeit. Wenn der Titel ‚Menschenrechtsstadt Salzburg‘ mehr sein soll, als nur ein bloßes Lippenbekenntnis, dann müssen wir uns auch im klaren darüber ein, dass dieses Engagement etwas kostet“, stellen Gemeinderätin Ingeborg Haller und die Bürgerliste/Die Grünen klar.

Kontrollamtsbericht zum Runden Tisch Menschenrechte (PDF, 1369k)

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