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Getreidegasse: Bürgerliste/die Grünen begrüßen Sanierung

19.11.2013Planung | Planung: Altstadt

Finanzierung ist trotz Jubelmeldungen von Baustadträtin Schmidt und Bürgermeister Schaden aber noch völlig unklar. Kontrollamt: Projekt kann so nicht beschlossen werden

Über 100 Jahre alte Kanäle und eine Oberfläche, die ihre besten Zeiten schon lange hinter sich hat – als eines der kulturellen und touristischen Aushängeschilder Salzburgs bedarf die Getreidegasse dringend einer Sanierung. Die Bürgerliste/die Grünen begrüßen deshalb ausdrücklich die geplante Neugestaltung der Gasse.

Baustadträtin Claudia Schmidt und Bürgermeister Heinz Schaden gingen vergangene Woche mit einer Jubelmeldung an die Öffentlichkeit: Man habe sich geeinigt, die Stadt könne mit der Sanierung um 2,8 Millionen Euro beginnen. Ganz anders sehen dies hingegen das städtische Kontrollamt und die Finanzabteilung: Denn während sich Schaden und Schmidt bereits vorab öffentlich für die Neugestaltung der Getreidegasse feiern lassen, ist ein entscheidendes „Detail" noch gar nicht geklärt: nämlich woher die Stadt das nötige Geld nehmen soll.

In der Stellungnahme des Kontrollamtes zu einem im heutigen Bauausschuss vorgelegten Grundsatzamtsbericht heißt dazu es wörtlich:

Wegen der fehlenden möglichen Bedeckung ist die Finanzierung aus Kontrollamtssicht derzeit nicht gegeben und der Amtsvorschlag nicht beschlussreif.

Anders formuliert: Das Geld fehlt. So lange sich diese Tatsache nicht ändert, kann der Gemeinderat den Sanierungsplänen nach Meinung des Kontrollamtes nicht zustimmen.

„Die Bürgeliste/die Grünen begrüßen ausdrücklich, dass nun in der Getreidegasse endlich etwas geschehen soll. Doch anstatt ordentlich zu planen, legt die Baustadträtin einen Bericht vor, der eindeutig nicht beschlussfähig ist. Die Finanzierung der Getreidegassen-Sanierung ist völlig unklar. Das städtische Kontrollamt hält dies in seiner Stellungnahme eindeutig fest", erklärt Klubobmann Helmut Hüttinger.

Die Entscheidung über den Grundsatzamtsbericht zur Getreidegasse wurde im heutigen Bauausschuss auf Antrag der SPÖ vertagt. „In der Zwischenzeit wird es die Aufgabe von Baustadträtin Claudia Schmidt  sein, die nötige Finanzierung zu klären. Denn eines ist klar: Je früher mit der Sanierung der Getreidegasse begonnen werden kann, desto besser", stellt Hüttinger klar.

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