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ÖVP - Preuner: Mit Vollgas in die verkehrspolitische Steinzeit!

06.08.2013Planung: Verkehr

ÖVP leidet offensichtlich an Realitätsverweigerung. Verkehrsbelastungen in der Stadt sind längst gesundheitsschädigend!

Mit seinen jüngsten Aussagen beweist Stadt-ÖVP-Chef Harald Preuner einmal mehr, dass er die Realität im Salzburger Straßenverkehr nicht zur Kenntnis nehmen will. Wie sonst wäre seine Aussage zu erklären, die Stadt habe kein Verkehrsproblem?

Zurück in die verkehrspolitische Vergangenheit ist offensichtlich die Devise der ÖVP. Ein Kapuzinerbergtunnel mit einem Mega-Kreisverkehr vor dem UKH, dem massiven Ausbau der Nonntaler Brücke, einen Hochleistungsring durch die Stadt, weg mit Busspuren - das sind die Vorschläge von Preuner und Schmidt. Der Pfusch mit der Innenstadtlösung, der sündteuer im Herbst umgesetzt wird, schließt daran nahtlos an.

Dass Lärm- und Abgasbelastungen an zahlreichen Straßen längst gesundheitsschädigende Ausmaße erreicht haben und tausende Salzburger davon massiv betroffen sind, ist der ÖVP offensichtlich egal. Dass der Verkehrszuwachs der letzten 20 Jahre - allein der PKW-Bestand hat sich um rd. 50 % erhöht - eine der wesentlichsten Ursachen dafür ist, wird verdrängt.

Lösungsvorschläge macht die ÖVP nicht. Eine höhere Pünktlichkeit des ÖV zu verlangen, ohne konkrete Maßnahmen zur Erreichung dieses Zieles vor zu schlagen, ist nur Schaumschlägerei. Bei der Verlängerung der Lokalbahn gibt es von der ÖVP keinen Finanzierungsvorschlag. Und dass es gerade die ÖVP war, die in den letzten 20 Jahren verkehrspolitisch wichtige Maßnahmen im Gemeinderat blockiert und verhindert hat, scheint Preuner vergessen zu haben.

In einem Punkt hat Preuner recht: Das Verkehrsthema wird in den nächsten Jahren und damit auch bei der GR-Wahl eine wichtige Rolle spielen. „Die WählerInnen werden entscheiden können zwischen einer menschengerechten Stadt, für die wir kämpfen oder einer autogerechten Stadt, für die die Autofahrerpartei ÖVP steht. Den Weg in die verkehrspolitische Steinzeit, den die ÖVP geht, werden wir sicher nicht unterstützen", meint Klubobmann Helmut Hüttinger

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