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Kultur, Soziales, Stadtteilentwicklung: Wesentliche Anliegen der Bürgerliste im Budget 2014 durchgesetzt

03.06.2013Demokratie: Finanzen

Zusätzliche Mittel für Stadteilentwicklung, wichtige Strukturen im Kultur- und Sozialbereich werden gefördert

Dank intensiver Vorberatungen konnte der heutige Budgetsenat in Rekordzeit positiv abgeschlossen werden. Das Budget wurde von einer breiten Mehrheit (SPÖ, ÖVP, Bürgerliste, Liste Tazl) beschlossen. Der Bürgerliste war es ein wesentliches Anliegen wichtige Strukturen im Sozial- und Kulturbereich zu erhalten und auszubauen und bedeutsame Projekte im öffentlichen Raum zu dotieren.

An baulichen Maßnahmen sind u.a. vorgesehen: Die Verkehrsmisere am Platzl kann nun beseitigt werden, mit der bewährten Pollerlösung werden die Linzergasse und das Platzl eine weitere Aufwertung erfahren. Ebenso ins Budget für 2014 wurde die Fertigstellung des Skaterpark in Salzburg Süd aufgenommen. Statt der schon mitgenommenen und vor allem für die AnrainerInnen auch recht lauten Holzrampen werden nun Betonrampen und -hindernisse („obstacles") errichtet.

Für die Stadtteile sind außerdem folgende Projekte beschlossen worden: Mittel für die Weiterführung des Quartiersmanagements am Stadtwerkeareal, neben dem schon errichteten Garten in Schallmoss wird es noch zwei weitere Gemeinschaftsgärten in der Stadt geben.

Zusätzliche Mittel gibt es auch für Integrationsmaßnahmen, die der Bürgerliste besonders am Herzen liegen. So wird beispielsweise die Antidiskriminierungsstelle ausgebaut (Erhöhung um 10.000 Euro), aber auch für verschiedene Projekte im Bereich der Seniorenbetreuung gibt es zusätzliche Mittel. Noch heuer beginnt ja der Ausbau der Seniorenheime zu Wohngemeinschaftseinrichtungen. Das Gesamtprojekt im Umfang von 70 Millionen Euro soll bis 2017 umsetzt werden.

Auch die Strukturen im Kulturbereich können im Budget 2014 erhalten werden, die Ansätze mehrerer Einrichtungen im Bereich Tanz, Film, Bildende Kunst und Musik konnten erhöht werden (street dance center, Studio West, ART Genossen, Bachgesellschaft u.a.).

Einen gemeinsamen Beschluss gab es für die Errichtung eines Besucherzentrums in Hellbrunn, das rechtzeitig vor dem 400-jährigen Jubiläum 2015 im Hof des Schlosses fertig gestellt werden soll.

Uns war wichtig, dass die Strukturen im Sozial- und Kulturbereich gefördert werden und wichtige Investitionen durchgeführt werden. Außerdem ist es uns gelungen, die Weiterentwicklung der Stadtteilgestaltung voranzutreiben. Das Ergebnis ist sehr gut, es ist gelungen ein ausgeglichenes Budget zu erstellen", begründet Klubobmann Helmut Hüttinger die Zustimmung der Bürgerliste zum Budget.

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