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Auch Stadt-Land-Tochter Salzburg AG handelt mit Swaps und Derivaten

18.01.2013Demokratie: Finanzen

GR Bernhard Carl: „Was für die Stadt und das Land gilt, nämlich ‚Finger weg von Spekulationsgeschäften', muss auch für Unternehmen der öffentlichen Hand gelten"

Bürgermeister Heinz Schaden hat sich erst vergangene Woche damit gebrüstet, dass sich die Stadt Salzburg aus allen Derivat- und Swapgeschäften schon vor Jahren zurückgezogen hat. Geschäfte, welche auch die SPÖ in den vergangenen Jahren in offiziellen Statements immer verurteilt hat.

Aber wie sieht es mit jenen Unternehmen aus, an denen die Stadt beteiligt ist, etwa mit der Salzburg AG, an der die Stadt immerhin 31,31Prozent hält? Im Aufsichtsrat sitzen neben LH-Stv. David Brenner auch der Bürgermeister der Stadt und sein Vize Martin Panosch (alle SPÖ), sowie Vizebürgermeister Harald Preuner und LAbg. Hans Scharfetter (beide ÖVP).

Und siehe da: Der Geschäftsbericht für das Jahr 2011 der Salzburg AG weist auf Seite 72 Geschäfte mit Derivaten und Swaps auf. Es wird darauf hingewiesen, dass Derivate nur zur Absicherung von Grundgeschäften dienen. Um welche Grundgeschäfte es sich dabei handelt, ist aber nicht ersichtlich.

Daraus ergeben sich einige Fragen:

  • Welche Swap- und Derivatgeschäfte gibt es?
  • Welche Grundgeschäfte liegen den Derivaten zu Grunde?
  • Gibt es Verluste aus diesen Geschäften?
  • Wie sieht der Buchwert derzeit aus?
  • Und wieso werden in Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt ist, spekulative Geschäfte gemacht?

Bürgermeister Heinz Schaden scheint hier mit gespaltener Zunge zu sprechen. Im Stadtbudget hat er sich von den riskanten Swap- und Derivatgeschäften verabschiedet, im größten Unternehmen der Stadt aber gelten offenbar andere Regeln. Für mich macht es keinen Unterschied, ob die Stadt selbst oder über ihre Unternehmensanteile solche Geschäfte tätigt. Ich bleibe dabei: Finanzspekulationen sind grundsätzlich abzulehnen - für die öffentliche Hand sowieso", so Carl.

Geschäftsbericht der Salzburg AG

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