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Frauenpolitik auf Sparflamme: Unterbesetzt und ohne Strategie

08.05.2012Frauen

Sieberth: „Die Stelle der Frauenbeauftragten ist noch immer nicht ausgeschrieben und das Frauenbüro seit Anfang Mai unterbesetzt - das ist völlig inakzeptabel". Sie hat einen Antrag auf Ausschreibung und Nachbesetzung eingebracht.

Nach dem Abgang von Dagmar Stranzinger als Frauenbeauftragte wurde die Stelle mit Alexandra Schmidt, langjährige Mitarbeiterin im Frauenbüro, interimistisch gut besetzt, allerdings fehlt dem Frauenbüro nun eine Vollzeitmitarbeiterin im Team. „Weit und breit ist keine Strategie zur regulären Nachbesetzung einer frauenpolitisch wichtigen Stelle in der Stadt Salzburg erkennbar", stellt Barbara Sieberth, Bürgerliste-Gemeinderätin und Sprecherin der GRÜNEN Frauen Salzburg, fest. „Bürgermeister Schaden ist untätig und verzögert bewusst wichtige Personalentscheidungen", so ihr Vorwurf.

Im Gemeinderat wurden in den letzten Jahren wichtige Projekte und Maßnahmen auf den Weg geschickt, siehe Gender Budgeting, die vollmundige Ankündigung eines Einkommensberichtes durch den Bürgermeister oder auch die jüngste Initiative, Auftragsvergabe mit Frauenförderung zu koppeln.

Das sind alles leere Kilometer, wenn es keine Ressourcen gibt, diese Aufträge zu bearbeiten. Wenn Bürgermeister Schaden seine Frauenpolitik ernst nimmt, muss er Fakten schaffen, nämlich die Stelle der Frauenbeauftragten umgehend und öffentlich ausschreiben und bis zur Entscheidung das Frauenbüro mit einer Vollzeitkraft nach besetzen. Der Antrag dazu wurde heute von mir eingebracht", so Sieberth.

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