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Budget 2012: Deutliche Akzente durch Bürgerliste

15.11.2011Demokratie: Finanzen

Wichtige Strukturen im Sozial- und Kulturbereich werden gefördert - Stadtteilgestaltung wird mit Vorzeigeprojekten fortgesetzt

In den gestern abgeschlossenen Budgetverhandlungen war es der Bürgerliste ein wesentliches Anliegen, wichtige Strukturen im Sozial- und Kulturbereich zu erhalten und auszubauen, sowie bedeutsame Projekte im öffentlichen Raum („shared space", Neugestaltung Linzergasse) auf den Weg zu bringen. Das ist gelungen, das Budget wurde von einer breiten Mehrheit (SPÖ, ÖVP, Bürgerliste, Liste Tazl) beschlossen.

Die Stadt bleibt auch im kommenden Jahr verlässlicher Partner wichtiger Einrichtungen: So wurden die im 1. Budgetentwurf vorgesehenen Ansätze im Bereich sozialer Beratungsstellen maßgeblich erhöht und im Bereich der Obdachlosenbetreuung wird endlich ein von der Bürgerliste seit langem gefordertes Konzept für die Tagesbetreuung erstellt.

Auch die Strukturen im Kulturbereich können im Budget 2012 erhalten werden, die Ansätze kleinerer Einrichtungen im Theater- und Tanzbereich konnten erhöht werden und auch für die Entwicklung von Community-TV wurde eine finanzielle Basis gesichert.

Erstmalig wird es im Budget 2012 Mittel zum Ankauf fair gehandelter Produkte geben. Zudem wird die Bürgerliste ihr Bemühen, die Stadt Salzburg zur Fairtrade-Gemeinde zu machen, weiter fortsetzen. Höher dotiert wurde auf Verlangen der Bürgerliste auch der Topf für Solarförderungen.

Die Entwicklung der Stadtteile ist der Bürgerliste immer ein besonderes Anliegen. 2012 können mehrere große Projekte begonnen werden: So wurden Budgetansätze für die „shared space" in Maxglan (Maxglaner Hauptstraße) ebenso ausverhandelt wie für die Neugestaltung des Vorplatzes der Volksschule Andrä (Faberstraße). Außerdem kann mit der Vorbereitung und Planung der Neugestaltung der Linzergasse vom Cornelius-Reitsamer-Platz bis zum Platzl begonnen werden.

Uns war wichtig, dass die Strukturen im Sozial- und Kulturbereich gefördert werden und wichtige Investitionen durchgeführt werden. Außerdem ist es uns gelungen, Akzente im ökologischen Bereich, etwa bei der Solarförderung, zu setzen. Zusammen mit der Weiterentwicklung der Stadtteilgestaltung ist das Ergebnis sehr gut. Es ist gelungen ein ausgeglichenes Budget zu erstellen, ich bin sehr zufrieden", begründet Klubobmann Helmut Hüttinger die Zustimmung der Bürgerliste zum Budget.

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