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Pseudodemokratieverständnis der ÖVP!

02.06.2011Demokratie: Mitbestimmung

Bei der Benennung des neuen Stegs in Salzburg Süd schickt die ÖVP ihre Jugendsprecherin Marlene Wörndl vor,

die es „irre findet" wie viele Menschen sich bei der Stegbenennung beteiligen ,während gleichzeitig Vizebürgermeister Preuner die Demokratieverhandlungen desavouiert, indem er in einem ORF-Interview die Legitimation des Verhandlungsteams der Vertreter und Vertreterinnen der Bürgerinitiativen in Frage stellt.

Ein eigenartiges Demokratieverständnis der ÖVP" stellt Ingeborg Haller , Gemeinderätin der Bürgerliste, die ebenfalls bei den Verhandlungen zur Direkten Demokratie dabei gewesen ist, fest: „Dort, wo es um wirkliche Bürgermitbestimmung geht, blockiert die ÖVP die Verhandlungen mit Scheinargumenten und dort, wo ihr der Vorschlag der Kulturabteilung nicht in den Kram passt, spielt sie direkte Demokratie".

Sie fordert die ÖVP auf, - wenn sie die direkte Bürgermitbestimmung wirklich ernst nimmt -, die Blockade bei den Verhandlungen zur direkten Demokratie/ Änderungen des Stadtrechtes mit den Bürgerinitiativen aufzugeben.

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