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Absurde Dichte an Überwachungskameras - sehr mangelhafte Kennzeichnung

09.04.2011Demokratie: Stadtrecht

Beinahe jedes öffentliche Gebäude in der Stadt Salzburg wird mittlerweile videoüberwacht. An die Kennzeichnungspflicht halten sich aber die wenigsten.

Ein Spaziergang durch die Stadt Salzburg zeigt: Big brother is everywhere. Vor dem Salzburg Museum am Mozartplatz überwacht eine Kamera Gehsteig und Straße, der Chiemseehof ist mit Kameras bestückt, ebenso das Schloss Mirabell, die Naturwissenschaftliche Fakultät der Universität oder das Amt der Salzburger Landesregierung in der Michael-Pacherstraße.

Wir werden immer und überall auf Schritt und Tritt überwacht und bemerken es nicht einmal. Die Dichte an Überwachungskameras in der Stadt ist mittlerweile absurd", wundert sich Gemeinderat Bernhard Carl über den Wildwuchs. Wie viele dieser Kameras tatsächlich für die Aufrechterhaltung der Sicherheit (von wem oder was?) gebraucht werden, ist fraglich. „Es muss möglich sein, die Zahl der Kameras zu reduzieren", ist Carl überzeugt.

Dazu kommt, dass die wenigsten dieser Überwachungskameras auch gekennzeichnet sind, wie es vorgeschrieben ist. So sollte es durch die Kennzeichnung möglich sein, „dass jeder potentiell Betroffene, der sich einem überwachten Objekt oder einer überwachten Person nähert, tunlichst die Möglichkeit hat, der Videoüberwachung auszuweichen", wie es im Gesetz heißt (Datenschutzgesetz § 50d). Dies gilt übrigens auch im privaten Bereich, also etwa für Garten und Eingangstüren von Ein- und Mehrfamilienhäusern.

Weder beim Salzburg Museum, noch bei der NAWI, noch beim Amtsgebäude in der Michael-Pacherstraße findet sich der geringste Hinweis auf die Überwachung. Dass bei öffentlichen Gebäuden offenbar kein Sensorium für den Datenschutz vorhanden ist, befremdet mich wirklich", so Carl. „Gerade die öffentlichen Stellen müssen ihrer Pflicht nachkommen und die Kameras so zu kennzeichnen, dass der Auftraggeber klar ist und sie von weitem erkennbar sind, so dass man den Kameras ausweichen kann."

 

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