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Gemeinderat beschließt die Einrichtung eines „Runden Tisch Menschenrechte"!

04.02.2011Demokratie: Menschenrechte

Forderung der Bürgerliste umgesetzt!

  • Integrationskonzept erstellt und Integrationsbüro geschaffen! Im Bereich Integration und Menschenrechte ist in den letzten Jahren in der Stadt Salzburg einiges weitergegangen. Das Engagement der Bürgerliste hat maßgeblich dazu beigetragen , dass in der Stadt Salzburg in den Jahren 2005 ein Integrationskonzept erarbeitet und 2006 ein Integrationsbüro mit Daiva Döring an der Spitze eingerichtet wurde.
  • Beitritt zur Charta zum Schutz der Menschenrechte!Neben der Integrationsarbeit als wichtigen Teil der Menschenrechtsarbeit hat die Stadt Salzburg im Dezember 2008 die Europäische Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt unterzeichnet. Salzburg ist damit die Selbstverpflichtung eingegangen, die Menschenrechte auf kommunaler Ebene zu achten und die Lebenssituation der in der Stadt lebenden Menschen zu verbessern. „Auch wenn die Realität in manchen Bereichen arg hinterherhinkt- wie beispielsweise die skandalöse Richtlinie zur Aufnahme in städtischen Seniorenheimen zeigt, bei der SPÖ und ÖVP beschlossen haben, Nicht-EU Bürger und Bürgerinnen von der Aufnahme auszuschließen- so gibt das „Projekt Menschenrechtsstadt" dennoch Anlass zur Hoffnung, dass konkrete Maßnahmen umgesetzt werden", so die Ansicht von GR Ingeborg Haller.
  • Runder Tisch Menschenrechte - Dialog mit den Betroffenen!Die Einrichtung eines runden Tisches zur Weiterarbeit, der Vernetzung und Umsetzung der Menschenrechtsarbeit ist nichts anderes als die Umsetzung der Forderung der Bürgerliste nach Einrichtung eines Integrationsbeirates.

Damit die Integrationsbeauftragte auch tatsächlich weiß, was draußen läuft und wo Probleme und Handlungsfelder liegen, ist der ständige Dialog notwendig", ist Ingeborg Haller, Gemeinderätin der Bürgerliste, von der Notwendigkeit der Einrichtung eines solchen runden Tisches überzeugt.

Integration und Menschrechtsarbeit ist ein ständiger, wechselseitiger Prozess, der nicht abgehoben vom Schreibtisch aus , sondern nur unter Einbeziehung von Betroffenen erfolgreich sein kann", so Haller weiter. Der Runde Tisch soll aus engagierten Bürger und Bürgerinnen, Vertretern und Vertreterinnen von NGO´s, der Politik und Verwaltung bestehen, um die Arbeit der Integrationsbeauftragten inhaltlich zu begleiten und die Umsetzung der Maßnahmen zu gewährleisten.

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