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Budget 2011: Strukturreform im Magistrat wird umgesetzt - Trotz schwieriger Ausgangslage wichtige Projekte gesichert

16.11.2010Demokratie: Finanzen

Bürgerliste trägt Budget 2011 mit

In den gestern abgeschlossenen Budgetverhandlungen war es der Bürgerliste ein wesentliches Anliegen, trotz der angespannten Finanzlage und notwendiger Einsparungen die Strukturen im Sozial- und Kulturbereich zu erhalten und wichtige Schwerpunkte finanziell zu sichern. Das ist gelungen, das Budget wurde mehrheitlich mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Bürgerliste beschlossen.

Die Stadt bleibt auch im kommenden Jahr verlässlicher Partner wichtiger Einrichtungen, die wieder mit maßgeblichen Beiträgen rechnen können. So wurden die im 1. Budgetentwurf vorgesehenen Ansätze im Kinder- und Jugendbereich maßgeblich erhöht, für Integrationsarbeit, insbesondere für Sprachförderung gibt es zusätzliche Mittel und im Bereich der Seniorenheime liegt endlich die von der Bürgerliste seit langem geforderte Prioritätenreihung für die dringend notwendigen Sanierungen vor, die in den kommenden Jahren umgesetzt wird.

Auch für den öffentlichen Verkehr wird es wesentliche Verbesserungen geben. Neue Verkehrssteuerungsanlagen sollen zur Beschleunigung der Busse beitragen. So wird zum Beispiel eine Steuerungsanlage für den Obus für den Bereich Landestheater bis Rathaus bzw. Hanuschplatz angeschafft. Der Bus wird dann in einer Grünphase vom Makartplatz über die Staatsbrücke auf die linke Altstadtseite fahren können.

Und auch für RadfahrerInnen und FußgängerInnen gibt es im kommenden Jahr eine große Verbesserung. Der Neubau des Salzachsteges Süd zwischen Aigen und der Josefiau ist mit knapp drei Millionen Euro im Budget vorgesehen und kann damit im kommenden Jahr gebaut werden.

Wesentliche Einsparungen wird es in den kommenden Jahren durch die Umsetzung einer umfassenden Strukturreform im Magistrat geben, die mit dem Budget beschlossen wurde. Damit setzt ihre Budgetpolitik der letzten Jahre, die von der Bürgerliste mitgestaltet wurde, fort.

"Uns war wichtig, dass die Strukturen im Sozial- und Kulturbereich erhalten bleiben und wichtige Investitionen durchgeführt werden. Außerdem ist es uns gelungen, Akzente in sensiblen Bereichen, etwa der Integration, zu setzen. Beim dem, was angesichts der Finanzlage der Stadt möglich ist, bin ich mit dem Ergebnis wirklich zufrieden", begründet Klubobmann Helmut Hüttinger die Zustimmung der Bürgerliste zum Budget.

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