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BL-Antrag auf Überprüfung von Antisemitismusvorwürfen gegen Klaus von SP, VP und F abgelehnt

17.06.2010Kultur

Kulturausschuss beschließt Platzbenennung nach ehemaligen Salzburger LH und Bundeskanzler Dr. Josef Klaus.

Im heutigen Kulturausschuss der Stadt Salzburg wurde über die Benennung eines Platzes im Nonntal nach dem ehemaligen Landeshauptmann und Bundeskanzler Dr. Josef Klaus (ÖVP) abgestimmt. Nachdem der Bürgerliste im Vorfeld Informationen über etwaige antisemitische Äußerungen von Klaus zugegangen sind, wollte sie vor der Platzbenennung eine Untersuchung und wissenschaftliche Bewertung dieser Aussagen durch die HistorikerInnen, die am Projekt „Salzburg im Nationalsozialismus" mitarbeiten, vornehmen lassen.

Dieses Projekt beleuchtet das gesellschaftspolitische Umfeld vor, während und nach der Nazizeit. Im beiliegenden Pdf befindet sich ein Flugblatt, welches Klaus 1932 mitverfasst hat und das eindeutig antisemitischen Inhalts ist. Sowie ein in der Tageszeitung „Die Presse" erschienener Artikel von Kurt Palm über eine Auseinandersetzung zwischen dem damaligen Landeshauptmann Josef Klaus und dem Künstler Gottfried von Einem. Und in einem weiteren Pdf eine Analyse zum Wahlkampf 1970 zwischen Klaus und Bruno Kreisky, in welchem Klaus als „Ein echter Österreicher" plakatiert wurde. (Beide Dokumente finden Sie am Ende des Artikels.)

Eine wissenschaftliche Bewertung dieser Unterlagen vor der Beschlussfassung wurde von SPÖ, ÖVP und Freiheitlichen abgelehnt. „Niemand bezichtigt Dr. Josef Klaus dem Nationalsozialismus nahe gestanden zu sein. Eine Bewertung seiner antisemitischen Äußerungen im historischen und persönlichen Kontext ist aber keine Majestätsbeleidigung, sondern eine Verpflichtung im Sinne eines seriösen Umganges mit unserer Vergangenheit", bedauert Bernhard Carl, Kultursprecher der Bürgerliste, die Ablehnung seines Antrages durch die anderen Parteien.

Eine Beurteilung nach der Platzbenennung, wie sie von der SPÖ im Ausschuss angeregt wurde, ist für mich widersinnig, aber immer noch besser als die Haltung der ÖVP, die hier Augen und Ohren fest verschließt", so Carl.

Unterlagen zu Josef Klaus (PDF, 542k)

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