RSS
f
Startseite > Presse > Kommentar: Direkte Demokratie als Basis der Politik
Quadratisches Logo der Bürgerliste Salzburg mit HintergrundLogo Bürgerliste - Die Grünen in der Stadt

Kommentar: Direkte Demokratie als Basis der Politik

26.05.2010Demokratie: Mitbestimmung

Seit vielen Jahrzehnten wird in Salzburg um die Erhaltung des Grünlandes gerungen. Seit vielen Jahren und Jahrzehnten setzen sich Bürgerinitiativen immer wieder dafür ein. Nun kann daraus ein wichtiger Schritt für eine demokratischere Stadt erwachsen.

Seit dem Bürgerbegehren "Rettet Salzburgs Grünland" wird zwischen der Stadt und Vertretern der Bürgerinitiativen ein neues Modell politischer Mitsprache verhandelt. Im erweiterten Kollegium wurde das dreistufige Modell der Initiativen bereits vorgestellt.

Alle Fraktionen signalisierten dabei ihre prinzipielle Zustimmung. Wenn auch noch einige Punkte zu klären sind: Es lebt nun die Hoffnung, dass direkte Beteiligungen der Bevölkerung die Basis für eine funktionierende, lebendige Demokratie sind.

Mit den Vorschlägen der "Aktion Grünland", die sich aus den Erfahrungen des Bürgerbegehrens zum Schutz des Salzburger Grünlands und vieler ähnlicher Bürgerinitiativen der vergangenen Jahre und Jahrzehnte speisen, kann eine Trendumkehr gelingen:

Wenn Menschen wirklich mitentscheiden können, interessieren sie sich auch für die Gestaltung ihres Lebensumfeldes, somit für Politik. Das nützt den Bürgerinnen und Bürgern - und erhöht das Vertrauen in politische Entscheidungen, wovon alle profitieren.

Johann Padutsch

Zum Thema "Salzburger Modell für direkte Demokratie"

Logo FacebookLogo TwitterLogo Google Plus
Startseite > Presse > Kommentar: Direkte Demokratie als Basis der Politik
RSS
f