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Osterfestspiele: Hüttinger warnt vor enormen Kosten, die auf die Stadt zukommen können

08.03.2010Kultur: Kulturfinanzierung

Auf Antrag der Bürgerliste wird der Amtsbericht über den Beitritt der Stadt zur Osterfestspiele GmbH vorerst nicht vom Stadtsenat beschlossen, sondern in den Klubs beraten. In zwei Wochen sollen Stadtsenat und Gemeinderat entscheiden.

Eine Million Euro wird die Ausfallshaftung der öffentlichen Hand betragen, wenn die Stadt beschließt, in den neuen Gesellschaftsvertrag der Osterfestspiele neben Land, Salzburger Land Tourismus (SLT), Verein der Förderer der Osterfestspiele und Stiftung Herbert von Karajan einzusteigen. Statt einer jährlichen Subvention von derzeit 100.000 Euro trägt die Stadt dann ein Drittel des Risikos, also 333.333 Euro jährlich ab 2012 für vorerst fünf Jahre.

Die Bürgerliste hat im heutigen Stadtsenat die Klubberatung des Amtsberichtes beantragt, damit bleiben nun zwei Wochen bis zur nächsten Sitzung des Stadtsenates, um zumindest ganz grobe Mängel des Gesellschaftsvertrages zu beheben.

„Ich habe eindringlich davor gewarnt, diesem Amtsbericht zuzustimmen, ohne eindeutige juristische Absicherung, wofür diese Ausfallshaftung beschlossen wird", so Bürgerlisten-Klubobmann Helmut Hüttinger, für den nach wie vor die entscheidenden Fragen bei der Neukonstruktion der Osterfestspiele offen sind:

Warum übernimmt die Stadt überhaupt die Haftung von über 333.000 Euro jährlich, wenn die Osterfestspiele bis heute mit viel weniger Subvention von Stadt und Land ausgekommen sind - und das trotz dieser immensen Ausgaben in der Verwaltung, von denen wir in den vergangenen Wochen erfahren haben?"

Darüber hinaus rechnen die Osterfestspiele offenbar gar nicht damit eine Ausfallshaftung zu bekommen, sondern erwarten eine Million Euro an Quasi-Subvention. Denn in einem Brief des neuen Geschäftsführers, Dr. Raue, an die Förderer der Osterfestspiele vom 10. Februar des heurigen Jahres heißt es wörtlich:

„Stadt, Land und Tourismusförderungsfonds haben sich in den oben geschilderten Verhandlungen bereit erklärt, ab 2012 die Osterfestspiele mit einem Gesamtbetrag von 1 Mio. Euro mitzufinanzieren".

MITZUFINANZIEREN, so sehen das die Osterfestspiele bzw deren Geschäftsführer.

Helmut Hüttinger dazu:

Ich warne entschieden davor, diese Konstruktion wie geplant zu beschließen, weil auf die Stadt in Zeiten einer sehr schwierigen Budgetlage - und diese wird es wohl auch noch 2012 geben - enorme Belastungen zukommen werden", so der Klubobmann.

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