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ÖVP blockiert Kulturförderungen

28.01.2010Frauen: Projekte und Initiativen

Über 60 Kultur- und Bildungseinrichtungen müssen nun wochenlang auf ihr Geld warten

Im heutigen Kulturausschuss hat die ÖVP ihre Zustimmung zu den Kultursubventionen verweigert. Für über 60 Kultur- und Bildungseinrichtungen in der Stadt Salzburg bedeutet das: Die Auszahlung verzögert sich um zumindest drei Wochen. Gehen tut es um die bereits ausverhandelten Jahresförderungen für 2010 von der Stadt. Die Summen für die Vereine und Institutionen betragen zwischen 5.000 und mehreren Hunderttausend Euro.

Begründet hat die ÖVP das mit fehlenden Unterlagen zum Budget (nicht zu den Kulturförderungen). Jenes Budget, an dessen Beschlussfassung die ÖVP bekanntlich gar nicht mitgewirkt hat! Auch die Kulturbudgetklausur wurde von der ÖVP boykottiert.

Nun wird die ÖVP die Subventionen noch im Klub beraten. Das bedeutet, sie können frühestens im kommenden Kulturausschuss in drei Wochen beschlossen werden.

Die ÖVP betreibt auf dem Rücken von Kultureinrichtungen Machtspiele mit dem Bürgermeister. Vor allem die Ausschussvorsitzende GR Eva Weissenbacher (ÖVP) wird üblicherweise nicht müde, die Wichtigkeit von kulturellen Initiativen und deren Finanzierung zu betonen. Nun unterwirft sie sich offenbar dem Zwang ihres Klubs bzw. ihres Klubobmannes“, ärgert sich der Kultursprecher der Bürgerliste, Bernhard Carl, über die Vorgangsweise der ÖVP.

„Wie schon bei den Budgetberatungen im vergangenen Jahr will die ÖVP auch nun keine Verantwortung für die Stadt, in diesem Fall ihre Kultur- und Bildungseinrichtungen, tragen. Das erschwert für all diese Einrichtungen die Planung und Abwicklung ihrer für die StadtbewohnerInnen so wichtigen Arbeit.“

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