RSS
f
Startseite > Presse > U-Ausschuss „Olympia“ mit Grüner Vorsitzenden.
Quadratisches Logo der Bürgerliste Salzburg mit HintergrundLogo Bürgerliste - Die Grünen in der Stadt

U-Ausschuss „Olympia“ mit Grüner Vorsitzenden.

18.11.2009Demokratie

Nach zwei ergebnislosen Wahlgängen entschied das Los für Astrid Rössler. Der von den GRÜNEN initiierte Untersuchungsausschuss über Salzburgs letzte Olympiabewerbung wird unter Grünem Vorsitz abgeführt.

Nach zwei Wahlgängen, die wegen Stimmgleichheit keine Entscheidung brachten - für Astrid Rössler (GRÜNE) und Walter Steidl (SPÖ) votierten jeweils vier Ausschuss-Mitglieder -, fiel das Los schließlich auf Rössler. Im Anschluss an den Losentscheid wurde SPÖ-Mann Steidl zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

 

Sowohl GRÜNE als auch SPÖ hatten den Vorsitz beansprucht, wobei das Ansinnen der Sozialdemokraten in völligem Widerspruch zur bisherigen U-Ausschuss-Praxis im Bundesland Salzburg stand: Zwei U-Ausschüsse gab es in den vergangenen 20 Jahren, in beiden Fällen bestand unter den Fraktionen nie auch nur der Hauch eines Zweifels, dass der Vorsitz selbstverständlich von jener Landtagspartei ausgeübt werden soll, welche die Untersuchung in die Wege geleitet hat.

Davon war diesmal keine Rede, wenn es auch kurz so ausgesehen hatte, als ob die Vorsitzwahl doch ohne Los über die Bühne gehen könnte: ÖVP-Abgeordnete Brigitta Pallauf hatte Dienstag früh via ORF wissen lassen, dass die ÖVP in dieser Frage nicht an das Koalitionsabgekommen gebunden sei.

Ehe es zur Vorstandswahl kam, diskutierten die Ausschuss-Mitglieder ausführlich über das gestern, Montag, von den GRÜNEN präsentierte Rechtsgutachten, wonach der von SPÖ und ÖVP beschlossene Untersuchungsgegenstand eine verfassungswidrige Einschränkung darstellt. Da es dazu unterschiedliche Auffassungen gab, soll diese Frage nun durch ein weiteres Gutachten geklärt werden.

Aus diesem Grunde konnten heute auch keine Beweisanträge gestellt werden: Erst muss der Untersuchungsgegenstand außer Streit stehen, ehe der Ausschuss seine Arbeit beginnen kann. "Wir hoffen, dass das zusätzliche Rechtsgutachten noch vor Weihnachten einlangt. Im Idealfall könnten dann unmittelbar danach bereits die ersten Beweisbeschlüsse gefasst werden."

Logo FacebookLogo TwitterLogo Google Plus
Startseite > Presse > U-Ausschuss „Olympia“ mit Grüner Vorsitzenden.
RSS
f