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Budget 2010: Trotz Sparbudget werden Strukturen im Sozial- und Kulturbereich erhalten.

18.11.2009Demokratie: Finanzen

Die neue Heimstätte für MARK ist gesichert!

In den gestern abgeschlossenen Budgetverhandlungen war es der Bürgerliste ein wesentliches Anliegen, trotz der Budget- und Finanzkrise die Strukturen im Sozial- und Kulturbereich nicht zu zerschlagen und die jahrelange Herbergssuche des Jugendkulturzentrums MARK endlich positiv zu beenden.

Beides ist letztlich nach langwierigen Verhandlungen gelungen.

Trotz Kürzungen im Budget können wichtige Einrichtungen auch im kommenden Jahr mit maßgeblichen Beiträgen der Stadt rechnen. So wurden die ursprünglich im Budget vorgesehenen Ansätze im Kinder- und Jugendbereich, für Integrationsarbeit (Stichwort Sprachförderung) und in Beschäftigungsprogrammen deutlich erhöht. Die erst im vorigen Jahr neu eingerichtete Notschlafstelle für Obdachlose in Mülln gibt es weiterhin.

Auch im Kulturbereich beweist die Stadt Verlässlichkeit bei ihren Partnern. Die von der ÖVP geforderte massive Kürzung im Kulturbereich wurde abgewendet.

Überraschend war, dass die ÖVP, die trotz der angespannten Finanzsituation für ihre beiden Ressorts mit Abstand die höchsten Forderungen stellte, am Schluss der Budgetverhandlungen erklärte, dem Budget nicht zuzustimmen. Das Budget wurde daher mehrheitlich mit den Stimmen von SPÖ und Bürgerliste beschlossen.

„Dass es uns gelungen ist, endlich für das MARK eine dauerhafte Lösung zu finden, freut mich besonders.

Wir haben das ja bereits vor der Wahl versprochen und dieses Versprechen jetzt auch eingelöst. Besonders wichtig war es uns in den Verhandlungen, die Strukturen im Sozial- und Kulturbereich, die in den vergangenen Jahren aufgebaut wurden, nicht zu zerschlagen", begründet Klubobmann Helmut Hüttinger die Zustimmung der Bürgerliste zum jetzt ausverhandelten Budget.

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