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ÖVP Rechtsruck auch in der Kulturpolitik!

10.11.2009Kultur: Kulturfinanzierung

Tourismusressortchef Preuner gefährdet Salzburgs Ruf als Kulturstadt.

Die heutigen Aussagen des ÖVP-Vizebürgermeister und Tourismusressortchefs in den Salzburger Nachrichten, wonach die Kulturbudgetklausur eine Erhöhung des Defizits erbracht habe, wirft die Frage auf, wie sich die ÖVP die Zukunft der Kulturszene in der Stadt vorstellt.

Wäre nämlich das Kulturbudget so beschlossen worden, wie es der erste Entwurf vorgesehen hat, wäre nicht nur die gesamte freie Szene, sondern auch ein Großteil der von der ÖVP immer so geschätzten Volkskultur mit Null ausgestiegen. Für viele Kulturprojekte, deren MitarbeiterInnen ohnehin zumeist für einen Hungerlohn arbeiten, wäre dies das finanzielle Aus gewesen.

Die ÖVP, die noch dazu den Vorsitz im Kulturausschuss stellt, hat ja sogar die Kulturbudgetklausur boykottiert und hat sich somit einer seriösen und konstruktiven Debatte entzogen.

„Selbstverständlich muss man sich in Zeiten knapper Kassen darüber Gedanken machen, ob und wie man spart. Ich halte das Vorgehen der ÖVP für verantwortungslos.

Zuerst verweigern sie sich einer Diskussion über das Kulturbudget und schwänzen die Klausur, um dann über dessen Ergebnis zu schimpfen" so der Kultursprecher der Bürgerliste, Bernhard Carl.

Die Stadt Salzburg, die bekanntlich als Kulturstadt einen Weltruf genießt, lebt ja zu einem beträchtlichen Teil vom Tourismus. In Zeiten, in denen die BesucherInnen und Nächtigungszahlen beginnen massiv einzubrechen, ist ein Sparen im Bereich der Kultur genau das falsche Signal.

„Die Aussagen des für Tourismusangelegenheiten verantwortlichen Vizebürgermeisters Preuner zum Kulturbudget grenzen an politische Fahrlässigkeit und Geschäftsschädigung.

Mit einem Sparkurs wie er der ÖVP im Budget vorschwebt, fährt man die Kulturszene und damit den Ruf Salzburgs als Kulturstadt gegen die Wand. Erst die Sozialpolitik (Seniorenheimrichtlinien) und jetzt die Kulturpolitik: Die ÖVP rückt nach rechts außen und ist dabei, den Boden rationaler Politik zu verlassen" so Bernhard Carl abschließend.

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