RSS
f
Startseite > Presse > Bürgermeister hat Chance auf Aufklärung versäumt!
Quadratisches Logo der Bürgerliste Salzburg mit HintergrundLogo Bürgerliste - Die Grünen in der Stadt

Bürgermeister hat Chance auf Aufklärung versäumt!

23.09.2009Demokratie

Der Bürgermeister der Stadt Salzburg hat heute mit seinem „Bericht“ über die Vorgänge zur Olympiabewerbung 2014 den Gemeinderat brüskiert!

Ingeborg Haller: „Untersuchungsausschuss jetzt notwendiger denn je!"

„Entweder setzen Bürgermeister Schaden und Vizebürgermeister Preuner gemeinsam mit ihren Fraktionskollegen und Kolleginnen von der SPÖ und ÖVP umgehend den von FPÖ und Bürgerliste geforderten Untersuchungsausschuss in der Stadt ein, oder sie ziehen persönliche Konsequenzen und übernehmen politische Verantwortung für ihr Handeln im Aufsichtsrat der Bewerbungsgesellschaft", kommentiert Ingeborg Haller, GR der Bürgerliste den Verlauf der heutigen Gemeinderatssitzung.

Der heutige Bericht von Bürgermeister Schaden, mit dem er eigentlich Aufklärung in den Olympiaskandal 2014 bringen wollte, hat neben allgemeine Daten, nichts Neues beinhaltet, außer, dass es nunmehr gleichsam „amtlich" ist, dass er und der AR von nichts, insbesondere von den Vorgängen in dem Förderverein gewusst haben wollen.

Präzise Antworten, beispielsweise auf wessen Initiative der Förderverein gegründet und welche Rolle BM Schaden bei der Gründung gespielt hat, ob bekannt war, dass Geschäftsführer Radmann über den Förderverein Zahlungen erhalten hat und welche Geldflüsse von der Bewerbungsgesellschaft an den Förderverein gegangen sind, sind sowohl BM Schaden als auch Vize BM Preuner schuldig geblieben.

Stattdessen hat der Bürgermeister dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit eine „abenteuerliche Geschichte" über das € 300.000,-- Darlehen erzählt.

Mittels Powerpointpräsentation hat er versucht, die abstrusen Geldflüsse darzustellen. Ob es jetzt ein „Darlehen" war oder warum das Geld Anfang Februar 2007 zwischen dem Förderverein, der Bewerbungsgesellschaft und einem Automobilhersteller im Kreis herumgeschickt wurde, hat der Bürgermeister nicht erklärt.

„Wenn Bürgermeister Schaden und Vizebürgermeister Preuner nicht schleunigst wirksame Zeichen setzen und für eine nachvollziehbare, transparente, glaubwürdige und umfassende Aufklärung sorgen, haben beide in Zukunft ein massives Glaubwürdigkeitsproblem, das nicht nur der SPÖ und der ÖVP schadet, sondern der gesamten Politik" so Haller abschließend.

Schaden: die Antworten (PDF, 1267k)

Logo FacebookLogo TwitterLogo Google Plus
Startseite > Presse > Bürgermeister hat Chance auf Aufklärung versäumt!
RSS
f