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Verschrottungsprämie für Fahrräder

11.09.2009Planung: Verkehr

Verschrottungsprämie für Fahrräder Bürgerliste hat diesbezüglichen Antrag im Planungsausschuss eingebracht. Geld für 140 Fahrräder ist vorhanden.

„Mit der Aktion wird einerseits die Verkehrssicherheit der Salzburger RadlerInnen erhöht und andererseits der Stellenwert der radfahrenden Bevölkerung jenem der AutofahrerInnen, die bekanntlich aus Steuermittel Abwrackprämien als wirtschaftsfördernde Maßnahme erhalten haben, gleichgesetzt.

Außerdem macht Radfahren mit einem neuen leichtgängigem Fahrrad einfach mehr Spaß" zeigt sich der Verkehrssprecher der Bürgerliste, Bernhard Carl überzeugt.

Er hat daher wie bereits im Sommer angekündigt, in der gestrigen Sitzung des Planungsausschusses den Antrag gestellt, dass die Stadt Salzburg ab sofort die Aktion „Verschrottungsprämie für Fahrräder" analog der Stadt Wien starten möge.

Die für 2009 budgetierten und nicht verbrauchten Mittel für die Förderung von Dieselrusspartikelfilter sollen dafür eingesetzt werden. Diese budgetierten Mittel wurden für den dafür bestimmten Zweck - den Einbau von Dieselrusspartikelfilter bei städtischen Taxis zu fördern - aufgrund der Ablehnung durch die Taxi Innung nicht verbraucht.

Verschrottungsprämie - der Sachverhalt zur Erinnerung:

Die Stadt Wien hat in einer Aktion eine Verschrottungsprämie für Fahrräder vergeben, um die Verkehrssicherheit der radfahrenden VerkehrsteilnehmerInnen zu verbessern.

€ 70,-- können RadfahrerInnen für die Abgabe eines alten Fahrrades lukrieren, wenn sie den Kauf eines Neuen nachweisen. Die Aktion ist vorerst auf 500 Räder begrenzt, kann aber bei entsprechender Nachfrage verlängert werden.

Abgewickelt wird die Aktion in Zusammenarbeit mit dem ARBÖ. Voraussetzung sind eine höchstens 14 Tage alte Rechnung eines österreichischen Fahrradhändlers für ein Fahrrad, das mind. € 140,-- gekostet hat, StVO konform ist sowie der Nachweis, dass der Antragsteller seinen Hauptwohnsitz in Wien hat. Die Alträder werden von den Mitarbeitern eines Sozialprojektes wieder aufbereitet und entweder wieder verkauft oder an Bedürftige abgegeben.

Die von Minister Pröll als „Umweltprämie" bezeichnete Abwrackprämie für Autos sollte u. a. als Zeichen für Klima- und Umweltschutzpolitik betrachtet werden. Gewährt man den Radfahrern ebenfalls diese Unterstützung, so kann man hier wohl am ehesten von einer Umweltprämie im o. a. Sinn sprechen.

„Die Aktion kann in der Stadt sofort beginnen, da die € 10.000,-- die im Budget 2009 für die Förderung von Dieselrussfiltern für Taxis budgetiert waren, nicht eingesetzt wurden. Mit diesem Betrag könnte man sofort 140 Fahrräder fördern", so der BL-Verkehrssprecher abschließend.

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