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Projekt der Firma NET

04.02.2009Planung

Projekt der Firma NET auf einer Fläche im Obermoos nahe des Lehrbauhofs. Projekt ist kurzfristig umsetzbar!

Die Firma NET beabsichtigt auf einem insgesamt 18.000 m² großen Bauplatz in Obermoos, nahe dem Lehrbauhof, ein Projekt umzusetzen, das primär der Entwicklung und Produktion einer neuen effizienten Speichertechnologie für nachhaltig produzierte Energie dienen soll.

Im Wesentlichen besteht dieses aus 2 Produktionshallen, weiters sind angedacht Büro- und Geschäftsräumlichkeiten und Unterkünfte für Studenten und Lehrpersonal, nachdem in weiterer Folge auch eine Kooperation mit Universitäten geplant ist. Sicher ist derzeit allerdings nur die Errichtung der genannten Hallen.

"Dazu habe ich im Jahr 2007 die Initiative übernommen gemeinsam mit dem Firmeninhaber Franz Schweighofer, den ich seit über 20 Jahren sehr gut kenne und auf Grund seiner pionierhaften Entwicklungsarbeit im Bereich der nachhaltigen Energien, auch sehr schätze, das Projekt umzusetzen" so der Stadtrat

Einvernehmlich wurde die Durchführung eines Gutachterverfahrens festgelegt, das wesentlich vereinfacht (gegenüber den sonstigen Regeln der Architektenkammer) umgesetzt wurde.

Das Projekt

Einvernehmlich wurde in diesem Verfahren ein Siegerprojekt des Büros Marte Marte aus Vorarlberg festgelegt. Einvernehmlich wurde festgelegt, dass auf Basis des Siegerprojektes unverzüglich eine Einreichung bei der Baubehörde erfolgt, nachdem die bestehende Flächenwidmung auf dem Grundstück Kuranstalt ist und deshalb eine Einzelbewilligung nach dem Raumordnungsgesetz notwendig ist.

Die weitere Entwicklung

Darauf folgte die Einreichung von Plänen, die nicht dem Ergebnis des Wettbewerbs entsprachen (bis zu 6geschoßige Bauten, erhebliche Verzögerungen bei der Einreichung dieser Pläne, kein Auftrag an die Architekten durch den Bauherrn (die Architekten haben trotzdem auf eigenes Risiko die Planungen weitergeführt)).

Herr Schweighofer war darüber hinaus immer wieder wochenlang nicht erreichbar, aber auch nicht bereit, die Umsetzung des Projektes an einen Mitarbeiter seines Vertrauens zu delegieren.

Sowohl ich, als auch die Mitarbeiter der Verwaltung, haben enorm viel Zeit und Energie in die Realisierung dieses Projektes investiert. Mehr als einmal waren wir am Rande der fachlichen Vertretbarkeit und am Rande der Verzweiflung.

Es wurde beispielsweise die Abänderung des Bebauungsplanes und die Verdoppelung der bestehenden Bebauungsdichte vorbereitet. Es wurde über die Tatsache hinweggesehen, dass die Zufahrt mit Lkws zu dieser Liegenschaft derzeit ungeklärt ist (sowohl im Stadtgebiet als auch im angrenzenden Gemeindegebiet (BH-Salzburg Umgebung) existieren Tonnagebeschränkungen). Es war bis zuletzt kein Konzept vom Bauherrn zu erhalten, wie denn mit der schwierigen Grundwassersituation umzugehen ist.

Der einzige Punkt, der entgegen unserer Absicht zuletzt nicht eingehalten werden konnte, war die Realisierung einer Zufahrt an der Nordseite des geplanten Gebäudes im Grünland. Auch dabei hatten wir schon vor einem Jahr den Bauherrn darauf hingewiesen, dass dies, bei einer 18.000 m² großen Bauplatzfläche, von der Aufsichtsbehörde vermutlich nicht akzeptiert würde.

Wir haben den Versuch trotzdem unternommen. Tatsächlich haben uns aber die Mitarbeiter der Raumplanungsabteilung am Amt der Salzburger Landesregierung bestätigen müssen, dass diese Abfahrt, nach den bisherigen Verfahrensprinzipien, nicht bewilligungsfähig sein wird.

Wir haben trotzdem die Gespräche für Herrn Schweighofer mit der Aufsichtsbehörde weitergeführt und zuletzt einen Vorschlag ausgearbeitet (geringfügige Verschiebung des Gebäudes nach Süden oder Einbindung der Abfahrt in bzw. unterhalb des Gebäudes), der mit der Aufsichtsbehörde schon abgestimmt war.

Dieses Faktum hat Herr Schweighofer letztlich als Argument verwendet, dass er das Projekt, auf Basis der gemeinsam festgelegten Marte-Planung, nicht mehr realisieren will!

Der Anlassfall für den Rückzug

Mein Hinweis, dass jetzt 5 Meter vor der Ziellinie, er damit sein eigenes Projekt gefährdet, ist ungehört verpufft. Mein weiterer Hinweis, dass die Einreichung eines neuen Projektes, des ursprünglich von ihm beauftragen Planungsbüros, mit Sicherheit wieder eine lange Zeitverzögerung mit sich bringt, wenn es überhaupt bewilligungsfähig ist, wurde ignoriert. All dies hat meinen lieben Freund Franz nicht mehr interessiert.

Jetzt so zu tun, als ob er von jenen Menschen quasi aus der Stadt vertrieben wird, die in den letzten beiden Jahren mehr Zeit und Energien in die Realisierbarkeit seines Projektes gesteckt haben, als er selbst, ist nicht nur extrem unfair, sondern entbehrt auch jeglicher Grundlage.

Franz Schweighofer ist ein bewundernswerter Pioniergeist, aber auch ein fürchterlicher Chaot in organisatorischer Hinsicht. Er kann und will nicht begreifen, dass rechtsstaatliche Grundlagen nun einmal auch bei der Realisierung seines Projektes zu beachten sind.

Trotz alledem, gibt es aus meiner Sicht eine Möglichkeit, kurzfristig das Projekt für die Umsetzung am genannten Standort zu retten und diese lautet wie folgt:

  1. Der Amtsbericht auf Einzelbewilligung wird kurzfristig und wie ursprünglich vereinbart, auf Basis des Siegerprojektes Marte Marte von mir zur Beschlussfassung an die gemeinderätlichen Gremien vorgelegt. Herr Schweighofer muss dazu sein Einverständnis erklären.
  2. Die Vorlage erfolgt in der ursprünglich mit Schweighofer vereinbarten Form, also mit der Abfahrt an der Nordseite des geplanten Gebäudes im Grünland. Die Salzburger Landesregierung muss dafür sorgen, dass dies auch so von der Aufsichtsbehörde akzeptiert wird.
  3. Parallel dazu wird von Schweighofer die Einreichplanung vorgelegt und von der Baubehörde das Bauverfahren gestartet. Dazu ist es erforderlich, dass von Schweighofer alle notwendigen Fachkonzepte (z.B. zum wasserrechtlichen Verfahren bezüglich Grundwasserproblematik) beigebracht werden und das ohne die übliche Zeitverzögerung. Es wäre auch dienlich, wenn in Salzburg vor Ort ein Mitarbeiter namhaft gemacht würde, der als entscheidungsbefugter Ansprechpartner dient, wenn Schweighofer selbst wieder einmal wochenlang im Ausland verschollen ist.

Abschließend sei nochmals darauf verwiesen, dass das von Schweighofer jetzt vorgelegte Projekt schlicht und einfach bedeutet, dass sämtliche Verfahren wieder von Null beginnen müssen. Ein Umsetzung desselben, unter Beachtung der rechtsstaatlichen Korrektheit, ist wenn überhaupt, nur mit erheblicher Zeitverzögerung möglich.

An dieser Stelle sei mein Appell an den Bauherrn, sein eigenes Projekt nicht immer und immer wieder selbst zu gefährden, zu verzögern und kurz vor der Ziellinie einzustampfen, um wieder von Vorne zu beginnen, wiederholt.

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