RSS
f
Startseite > Presse > GRW 09: Für eine starke Stadt!
Quadratisches Logo der Bürgerliste Salzburg mit HintergrundLogo Bürgerliste - Die Grünen in der Stadt

GRW 09: Für eine starke Stadt!

23.01.2009Demokratie

PRESSEGESPRÄCH zum Wahlkampfauftakt der Bürgerliste für die Gemeinderatswahl 2009.

GRW '09: "Für eine starke Stadt" Unsere KandidatInnen, das Wahlprogramm und unsere Wahlziele

Die Stadt sind wir alle:

Die Bürgerliste ist die treibende Kraft in der Stadt. Unsere Arbeit beschränkt sich nicht auf „klassische Grünthemen", unser Engagement ist umfassend und wir geben in vielen Bereichen, die die Menschen in unserer Stadt täglich betreffen, den Ton an.

Dazu zählen die Jugend- und Sozialpolitik ebenso wie Stadtentwicklung mit leistbaren Wohnungen, Arbeitsplatzwachstum, Natur- und Landschaftsschutz und eine ressourcenschonende Infrastruktur. Es gibt kaum ein wichtiges Projekt der letzten Jahren in der Stadt, das nicht von uns initiiert und umgesetzt wurde, ob Uni-Park, Neue Mitte Lehen, Science-City, Glan Renaturierung und vieles andere mehr.

Unsere KandidatInnen:

Unser Team für die GR-Wahl 09 besteht aus einer Mischung von erfahrenen PolitikerInnen und NeueinsteigerInnen. Auf den ersten 10 Plätzen unserer KandidatInnenliste finden sich 5 Frauen und fünf Männer im Alter zwischen 30 und 53 Jahren, 5 bereits im Gemeinderat Tätige und 5 Neue, 3 Angestellte, 3 Selbständige (2 RechtsanwältInnen, 1 Tischler), 1 Volksschullehrer, 1 Psychologe, 1 Vertragsbedienstete, 1 Politiker - eine bunte Mischung aus unterschiedlichen Berufen!

  • Johann Padutsch, geb. 1955 seit 1982 im Gemeinderat, seit 1992 Mitglied der Salzburger Stadtregierung, zuständig für Raumplanung, Verkehr, Baubehörde und Umweltschutz
  • Ulrike Saghi, geb. 1956, Angestellte seit 1992 im Gemeinderat, Vorsitzende des Sozialausschusses
  • Dr. Helmut Hüttinger, geb. 1956, Rechtsanwalt seit 1992 im Gemeinderat, Klubobmann
  • Mag. Ingeborg Haller, geb. 1962, Rechtsanwältin seit 2004 im Gemeinderat, Planungs- und Integrationssprecherin.
  • Mag. Bernhard Carl, geb. 1966, Psychologe seit 2004 (wieder) im Gemeinderat, Verkehrs- und Umweltsprecher.
  • Mag. Barbara Sieberth, geb. 1978, Angestellte bei Akzente, neu im Gemeinderat Schwerpunkt Jugendpolitik.
  • Gernot Himmelfreundpointner, geb. 1975, Volksschullehrer, neu im Gemeinderat Schwerpunkt Kinder- und Jugendpolitik.
  • Mag. Evelyn Feichtner-Tiefenbacher, geb. 1966, Vertragsbedienstete, neu im Gemeinderat
  • Josef Scheinast, geb. 1960, Tischler, neu im Gemeinderat
  • Claudia Hörschinger-Zinnagl, geb. 1969, Angestellte, neu im Gemeinderat

Unsere Schwerpunkte:

Für die Jugend:

Freiraum schaffen.

Wir fordern daher:

Konsumfreie und selbstverwaltete Räume zur Freizeitgestaltung, Absicherung und Ausbau von Jugendzentren, Street WorkerInnen in allen Stadtteilen, Projekte für Mädchen, Zusammenarbeit von Jugendlichen und Entscheidungsträgern, Suchtprävention bei Kindern und Jugendlichen, Arbeitsmarkt-Politik für Jugendliche, Ausbau der Lehrlingsförderung, 100 Lehrstellen im Magistrat.

Für eine grüne Stadt:

Mut beweisen

Wir fordern daher:

Stärkung des Umweltverbundes zur Reduktion der Ozon- und Feinstaubbelastung, Förderung umweltfreundlicher Technologien, Ausstieg aus der Abhängigkeit von Kohle, Öl, Gas und Atomkraft, Durchsetzung der Maßnahmen aus dem Klimabündnis-Status, Energieeinsparung, Energieeffizienz und Förderung erneuerbare Energien, Fortführung der Bachrenaturierungen, verstärkter Baumschutz, Müllvermeidung durch Forcierung von Mehrwegverpackungen, Einsatz von Brauchwasser und Wasserspartechnologien, städtischer PVC-Verzicht, Schutz der Bevölkerung vor elektromagnetischer Strahlung des Mobilfunks (Salzburger Grenzwert rechtlich absichern, Parteistellung für AnrainerInnen).

Für leistbare Wohnungen:

Sozial planen

Wir fordern daher:

Versorgung mit leistbarem Wohnraum, Wohnbau mit familien- und alleinerzieherInnenfreundlichen Grundrissen, barrierefreies Wohnen, Forcierung des geförderten Mietwohnungsbaues, Mobilisierung leerstehenden Wohnraums

Für ein soziales Salzburg:

Bekämpfung der Armut, ausreichend Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren, Gratiskindergärten für alle, gesundes Essen in den städtischen Kindergärten und Schulen, „Barrierefreie Stadt", behindertengerechte Adaptierungen aller öffentlichen Gebäude, Integration in Kindergärten, Schulen und an Ausbildungsstätten.

Für unser Grünland:

Stärke zeigen.

Red Bull hat es bewiesen: Wenn ein Großkonzern pfeift, dann tanzen die Politiker. Bauen im Landschaftsschutzgebiet, „heilige Schwüre" gegenüber Bürgerinitiativen - alles kein Problem. Was für kleine Häuslbauer und Grundeigentümer unmöglich ist, macht die SPÖ-ÖVP-Tazl-Koalition für Red Bull möglich.

Und auch bei den von Bürgermeister Schaden geplanten massiven Eingriffen ins geschützte Grünland hat es sich gezeigt: Ohne massiven Widerstand der Bürgerinitiativen und unserer Fraktion wäre ein verstärkter Schutz für die Stadtlandschaften und das Grünland nie zustande gekommen.

Für soziale Sicherheit und regionale Wirtschaft:

Ökologisch handeln.

Die derzeitige Wirtschaftskrise beweist einmal mehr: Heimische Betriebe müssen gefördert und unterstützt werden. Die regionale Wirtschaft ist wichtig für die Arbeitsplätze in der Region. Regional wirtschaften ist aber auch gut für die Umwelt. Wir schaffen Rahmenbedingungen für die Ansiedlung und Entwicklung von Betrieben in der Stadt Salzburg, wir fördern regionale Wirtschaftskreisläufe und wir achten auf soziale und ökologische Standards.

Zur Frage der Verantwortung für die Wirtschaftsleistung in der Stadt:

Das Raumplanungsressort schafft die Planungs- und baurechtlichen Grundlagen für alle Bauprojekte in der Stadt und ist bei der Projektentwicklung von Stadtseite federführend. Die Baubehörde (seit 2004 mit der Raumplanung in einer Abteilung und Ressort vereint) führt die Verfahren zur Bau- und Betriebsstättenbewilligung durch (pro Jahr ca. 3500).

Diese Verantwortung trägt Johann Padutsch seit 1992. Angesichts von Groß-Projekten wie Uni-Park, Science City, Lehen erneuern, Bahnhofsareale wohl erfolgreich. Seit 1993 wurden übrigens über 12. 000 Wohnungen und an die 13. 000 Arbeitsplätze neu geschaffen. Die dadurch ausgelösten Investitionen betragen mehrere Milliarden Euro.

Unsere Wahlziele:

Weil Leistung und Engagement zählen und ein Grünes Salzburg erhalten und gestärkt werden muss, wollen wir bei der GR-Wahl stärker werden, Stimmen und Mandate gewinnen und nach der Wahl wieder mit einem Sitz die Arbeit der Stadtregierung prägen.

Deshalb: Für eine starke Stadt:

Bürgerliste wählen!

Details zu unserem Wahlprogramm

Arbeitsprogramm (PDF, 3332k)

Logo FacebookLogo TwitterLogo Google Plus
Startseite > Presse > GRW 09: Für eine starke Stadt!
RSS
f