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Trabrennbahn - Red Bull Akademie - Bürgerabstimmung gefordert.

08.10.2008Planung: Stadtplanung

Nachdem die Herausnahme der Flächen aus der Deklaration gegen ÖVP und Liste Tazl im Stadtsenat gescheitert ist, ist die von der Bürgerliste geforderte Bürgerabstimmung notwendiger denn je.

Lex Red Bull

Mit der „Ermöglichung" der Sportnachwuchsakademie am ehemaligen Gelände der Trabrennbahn haben SPÖ, ÖVP und Frau Tazl im Planungsausschuss eine Lex Red Bull geschaffen, kritisiert die Planungssprecherin der Bürgerliste, Ingeborg Haller.

SPÖ und ÖVP haben nicht nur das REK an verschieden Stellen abgeändert beziehungsweise ergänzt und somit den bisherigen Konsens verlassen, sondern auch den Text der „Deklaration neu" inhaltlich abgeändert. Ein Vorgang, den die Bürgerliste nicht mitgetragen hat.

Die Bürgerliste hat gemäß den Bestimmungen des Stadtrechtes sowie Punkt 10 der Deklaration „Geschütztes Grünland" eine verbindliche Bürgerabstimmung gefordert. Denn in der Deklaration heißt es:

10. Jeder Gemeinderatsbeschluss über eine textliche - ausgenommen redaktionelle - Änderung des vorstehenden Wortlautes der Deklaration „Geschütztes Grünland" ist einer Bürgerabstimmung zu unterziehen.

„Die Aufnahme von Red Bull in den Text der Deklaration ist zweifelsohne eine inhaltliche Änderung der im November 2007 beschlossen Deklaration", so Haller.

Versprochen - Gebrochen

Ein solcher Vorgang ist nach Ansicht von Haller ein Vertragsbruch und stellt einen unverfrorenen Angriff auf das Grünland dar. „Ich kann nicht etwas beschließen und als „historischen Kompromiss" bezeichnen, um mich dann - nicht einmal ein Jahr später - nicht mehr daran zu halten", ist Haller über das geplante Vorhaben entsetzt.

Akzeptanz steigern

Wenn die Sportnachwuchsakademie - wie so oft behauptet - wirklich ein so wichtiges Projekt für die Stadt Salzburg ist, das den Menschen in der Stadt etwas bringt, dann brauchen weder SPÖ/ÖVP und Liste Tazl noch Red Bull eine solche Abstimmung scheuen.

Im Gegenteil: „Sollte sich eine Mehrheit für das Projekt an diesem Standort aussprechen, stiege die Akzeptanz in der Bevölkerung", ist Ingeborg Haller überzeugt.

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