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ÖVP-Populismus

25.01.2007Kultur: Kulturfinanzierung

Purer Populismus der ÖVP im heutigen Kulturausschuss!

Anstatt ihre Forderungen nach Erhöhung einzelner Kultursubventionen in den Restantenverhandlungen zu argumentieren, hat die ÖVP heute zusätzliche Förderungen für einzelne Kulturinitiativen in Höhe von € 204.000,-- angemeldet!

„Auch wenn die Bürgerliste inhaltlich fast alle Erhöhungen der Kulturförderungen für unterstützenswert hält, ist die heutige Vorgangsweise der ÖVP schlichtweg dilettantisch“, hält Kultursprecher Bernhard Carl nach der Sitzung fest.

Zu den in der heutigen Sitzung des Kulturausschusses vorgelegten Sammelamtsberichten „Kulturförderungen 2007“ hat die ÖVP Zusatzanträge zu einzelnen Kulturinitiativen in der Gesamthöhe von € 204.000,-- angemeldet. Auf die Frage, wie diese Summe im Budget 2007 bedeckt werden solle, kam nach betretenem Schweigen die vage Antwort: „aus Verstärkungs-mitteln“!

Die Bürgerliste hat sich im Gegensatz zur ÖVP bereits während der Kulturbudgetklausur und den Restantenverhandlungen für massive Erhöhungen im Kulturbereich eingesetzt und konnte sich mit diesen Forderungen zu einem großen Teil durchsetzen.

Die ÖVP hingegen hat es vorgezogen, sich aus nichtigen Gründen von den Restantenverhandlungen und damit aus der Verantwortung für das Gesamtbudget zu verabschieden.

„Dass die ÖVP nun im Nachhinein Erhöhungen der einzelnen Kulturförderungen in Höhe von € 204.000,-- fordert, ohne deren budgetäre Bedeckung sicherzustellen, ist dilettantisch und blanker Populismus“ so Bernhard Carl abschließend.

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