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Olympia Finanzrisiko

09.11.2006Demokratie: Finanzen

Olympia 2014: Finanzrisiko untragbar – Einnahmen und Haftungen wackeln! Bürgerliste fordert von Bürgermeister Schaden: Hände weg von diesem Abenteuer!

Das hohe Finanzrisiko Olympischer Winterspiele war schon immer ein wesentlicher Schwachpunkt der Salzburger Bewerbung. Selbst nach Meinung der Olympia-Befürworter dürfte es ein wesentlicher Grund für die starke Ablehnung einer neuerlichen Bewerbung bei der durchgeführten Bürgerabstimmung gewesen sein.

Mittlerweile hat sich die Situation nochmals dramatisch verschlechtert. Wie jetzt bekannt wurde, droht eine massive Kürzung bei den Einnahmen aus den TV-Rechten, die die wesentliche Finanzierungsbasis darstellen.

Nicht genug damit, auf Grund der Schwierigkeiten bei der Regierungsbildung ist auch die gesetzliche Bundeshaftung nicht in Sicht. Die ÖVP hat sich zuletzt im Nationalrat sogar geweigert, gemeinsam mit der SPÖ einen Antrag für die gesetzliche Übernahme der Haftung ein zu bringen. Es droht also neuerlich die erhebliche Gefahr, dass die Stadt Salzburg mit der Abgabe des Bewerbungsdokumentes ein unfinanzierbares Risiko eingeht.

Die Bürgerliste fordert Herrn Bürgermeister Heinz Schaden daher neuerlich und dringend auf, die Bewerbung nicht weiter zu unterstützen, wenn bereits jetzt die kalkulierten Einnahmen wackeln und der Bund nicht bereit oder in der Lage ist, die notwendigen parlamentarischen Beschlüsse für die Bundeshaftung zu übernehmen.

Klubobmann Helmut Hüttinger meint dazu: „Jetzt müssen die Karten auf den Tisch. Wir verlangen dringend eine Information des Gemeinderates über das Bewerbungsbudget und die vorliegenden Einnahmengarantien. Bei dem derzeit bekannten Finanzrisiko ist eine neuerliche Bewerbung untragbar. Wir sagen daher, Hände weg von diesem Abenteuer!“

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