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Mobilfunkrisiken

17.05.2006Natur und Umwelt: Mobilfunk

Gesetz zum Schutz vor nicht ionisierender Strahlung. Keine Dringlichkeit für SPÖVPFPÖ!

Die Diskussion um die gesundheitlichen Risiken, die mit Mobilfunk verbunden sind, ist seit vielen Jahren ein Thema. Gerade in der letzten Zeit hat diese wieder an Aktualität gewonnen, da in den vergangenen Monaten in angesehenen wissenschaftlichen Zeitschriften Arbeiten veröffentlicht wurden, die zu großer Sorge Anlass geben.

In der Februarausgabe des International Journal of Oncology werden die Ergebnisse einer Forschung bezüglich des signifikanten Zusammenhangs zwischen Mobiltelefonieren und verschiedenen Gehirntumoren publiziert.

In der neuesten Ausgabe des „Journal of Occupational and Environemental Medicine“ wurde eine Untersuchung der Universität Wien veröffentlicht, die einen signifikanten Zusammenhang zwischen der im Schlafbereich gemessenen Mobilfunkstrahlung und verschiedenen Symptomen wie Kopfschmerzen und Konzentrationsproblemen nachweist.

Seit Jahren fehlt in Österreich ein Gesetz, das den Schutz vor nicht-ionisierender Strahlung (also alle Formen von sog. Elektrosmog) regelt. Zwar hat es mehrere Anläufe von verschiedenen MinisterInnen dazu gegeben, die aber nie in das Stadium einer Beschlussfassung gekommen sind.

In der heutigen GR-Sitzung hat die Bürgerliste daher folgenden Dringlichkeitsantrag gestellt:

Der Gemeinderat der Stadt Salzburg ersucht die Bundesregierung ein Gesetz zum Schutz vor nicht-ionisierender Strahlung (EMF) unter Berücksichtigung des Vorsorgeprinzips, des Schutzes bei Langzeitexpositionen und des Schutzes besonders empfindlicher Gruppen zu erarbeiten und dem Parlament zur Beschlussfassung vorzulegen.

Zwar hat der Bürgermeister zugesagt an die Bundesregierung einen Brief mit entsprechendem Inhalt zu schreiben, doch wurde die Dringlichkeit des Antrages, der auch eine Diskussion über dieses Thema erlaubt hätte, von den anderen Parteien nicht geteilt.

„SPÖ, ÖVP und FPÖ tragen damit dazu bei, dass die Bundesregierung dieses wichtige gesundheitspolitische Thema auf die lange Bank schieben kann. Dies lässt auch für den Fall einer Regierungsbeteiligung der SPÖ nichts Gutes hoffen“, fürchtet Bernhard Carl, Gesundheitssprecher der Bürgerliste.

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