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Olympia Gesellschaft

20.03.2006Demokratie

Stadtsenat beschließt mehrheitlich die nachträgliche Stellenausschreibung für den neuen Olympia-Geschäftsführer.

KO Hüttinger: “So verkommen öffentliche Ausschreibungen zur Farce!“

Der Stadtsenat hat in seiner heutigen Sitzung mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und FPÖ gegen die Stimmen der Bürgerliste nachträglich die öffentliche Ausschreibung eines Geschäftsführers für die Olympia-Gesellschaft beschlossen.

Bekanntlich hatte Bürgermeister Schaden bereits in der vorvergangenen Woche nach dem Rücktritt des bisherigen Geschäftsführers Schutti Fedor Radmann als neuen Geschäftsführer präsentiert.

Nach heftiger Kritik durch die Bürgerliste, dass damit sowohl das Stadtrecht als auch das Stellenbesetzungsgesetz verletzt worden waren, meinte Schaden zunächst, er hätte wegen Gefahr im Verzug handeln müssen. Eine Woche später dürfte es auch dem Bürgermeister bewusst worden sein, dass auch er an Stadtrecht und Stellenbesetzungsgesetz gebunden ist.

Das Stellenbesetzungsgesetz soll durch eine öffentliche Ausschreibung mit nachvollziehbaren Kriterien transparente Stellenbesetzungen im öffentlichen Bereich sicherstellen.

„Mit der jetzigen Vorgangsweise, dass zunächst ein neuer Geschäftsführer als Olympia-Chef präsentiert wird und nachträglich eine Ausschreibung dieser Stelle erfolgt, wird das Stellenbesetzungsgesetz ad absurdum geführt.

Wer soll sich jetzt noch für die Position bewerben, wenn der Geschäftsführer bereits fest steht?

Damit verkommt eine öffentliche Ausschreibung zur Farce, für die die Bürgerliste nicht zu haben ist. Wir lehnen diese Vorgangsweise daher entschieden ab“, kritisiert Klubobmann Helmut Hüttinger den heutigen Beschluss im Stadtsenat.

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