RSS
f
Startseite > Presse > BürgerInnenrechte
Quadratisches Logo der Bürgerliste Salzburg mit HintergrundLogo Bürgerliste - Die Grünen in der Stadt

BürgerInnenrechte

10.02.2006Demokratie: Mitbestimmung

Bürgerliste unterstützt die Forderung der Aktion Grünland nach einer öffentlichen Diskussion der Stärkung der Rechte der BürgerInnen!

Die Aktion Grünland fürchtet einen Anschlag auf die BürgerInnenrechte und setzt sich zu Recht gegen die geplanten Änderungen im Salzburger Stadtrecht zur Wehr.

Die Bürgerliste sagt: Finger weg von BürgerInnenrechten und spricht sich gegen die im Landtag diskutierten Änderungen aus!

Die direkten Mitbestimmungsmöglichkeiten sind im Salzburger Stadtrecht ohnehin recht dünn gesät. Jede Einschränkung ist daher ein Eingriff in die demokratischen Rechte der BürgerInnen.

Die aktuelle Diskussion um die Änderungen des Salzburger Stadtrechtes und der Salzburger Gemeindewahl- und Landtagswahlordnung zeigt, dass unter dem Deckmantel der Verwaltungsvereinfachung Einschränkungen der Rechte der BürgerInnen erfolgen sollen.

Nicht anders ist zu erklären, warum die Frist zur Durchführung einer Bürgerbefragung in der Stadt von einer Woche auf einen Tag beschränkt werden soll. Die geplante Änderung wird von der Bürgerliste nicht unterstützt.

Im Gegenteil: Die Bürgerliste tritt für einen offenen Dialog mit den BürgerInnen zur Frage der Reform und somit für die Stärkung der BürgerInnenrechte ein!

Logo FacebookLogo TwitterLogo Google Plus
Startseite > Presse > BürgerInnenrechte
RSS
f