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City Maut

29.01.2006Planung: Verkehr

City-Maut auch für Salzburg? Chance oder Abzocke?

Studien belegen große Chancen und Möglichkeiten.

Selbst das WIFO sieht regulatives Potential. Bürgerliste fordert: Kein Denkverbot! Vernunft und systematisches Vorgehen gegen reflexhafte Ablehnung!

Verkehrsstaus und Behinderungen des Öffentlichen Verkehrs durch den motorisierten Individualverkehr dominieren den Verkehrsalltag der letzten Jahre in der Stadt Salzburg.

Täglich stauen sich zu den Stosszeiten Autos auf den Salzburger Strassen. Tausende SalzburgerInnen verschwenden ihre Zeit und auch ihr Geld in den umfangreichen Verkehrstaus.

Während der sommerlichen Regentage bricht der Verkehr teilweise vollständig zusammen. Persönliche und volkswirtschaftliche Kosten in Millionenhöhe sind die Folge.

Es besteht also kein Zweifel, dass die zunehmenden Verkehrsströme mit geeigneten Mitteln reduziert, geregelt und auf alternative Verkehrsmittel umgeschichtet werden müssen.

Die Einführung einer City-Maut in Stockholm hat auch hier zu Lande zu heftigen Diskussionen über Vor- und Nachteile einer solchen Abgabe geführt.

Eine Studie der Universität Leeds, die im Auftrag der Europäischen Kommission im Jahr 2002 erarbeitet wurde, untersucht die Kosten von Staus und die Auswirkungen einer geringen City-Maut in den Städten Helsinki, Edinburgh und Salzburg.

Die Studienautoren kommen zum Ergebnis, dass gerade in Salzburg aufgrund der existierenden Verkehrsdichte, dem großen Anteil an Pendlerverkehr und den damit verbundenen Staus, sehr hohe persönliche und soziale Kosten entstehen.

Gerade in Salzburg sind im vorliegenden Städtevergleich die externen Staukosten besonders hoch.

Die Ergebnisse hinsichtlich der positiven Effekte einer City-Maut auf das Verkehrsaufkommen sind beachtlich: Stauzeiten, die Gesamtzahl der Fahrten und die Fahrtdauer sollen sich drastisch verringern, was zu einer erheblichen Reduzierung der externen Kosten führt.

Zu ähnlichen Ergebnissen kommt eine Studie des VCÖ aus dem Jahre 2005. Auch das Wirtschaftforschungsinstitut Wifo hält laut Artikel vom 3.1.2006 in der „Presse“ die City-Maut grundsätzlich für ein taugliches Mittel zur Reduzierung des städtischen Individualverkehrs.

Die Einnahmen aus der Citymaut könnten z. B. zur Finanzierung des Öffentlichen Verkehrs verwendet werden und so dessen Akzeptanz steigern.

„Angesichts der brennenden Verkehrsprobleme und ausgehend von den Zahlen dieser Untersuchungen, müssen wir auch in Salzburg über die Einführung einer Citymaut nachdenken, wenn wir nicht im Autoverkehr ersticken wollen.

Ohne Reduktion und Regulation kann wohl in Zukunft die Mobilität in der Stadt nicht aufrechterhalten werden“, so Mag. Bernhard Carl, Verkehrssprecher der Bürgerliste.

Die Bürgerliste wird daher in der kommenden Gemeinderatssitzung einen Antrag einbringen, dass ein Amtsbericht vorzulegen ist, der eine Analyse hinsichtlich der Realisierbarkeit und des Umfangs einer City Maut sowie deren positive und negative Auswirkungen auf die kurz-, mittel- und langfristige Verkehrsentwicklung in der Stadt Salzburg beinhalten soll.

Dies ist notwendig, da die bisherigen Stellungnahmen der anderen Parteien zum Thema Citymaut wenig Hoffnung auf eine sachliche Diskussion zulassen. Sie haben diese Möglichkeit reflexhaft abgelehnt. Allerdings scheint es wenig zielführend, eine solche weit reichende Entscheidung rein emotional und ohne eingehende Würdigung aller Vor- und Nachteile zu fällen.

„Auch wenn das Thema City-Maut derzeit noch über geringe Popularität verfügt, ist es im Sinne einer zukunftsorientierten Verkehrsplanung unerlässlich, alle Möglichkeiten zur Reduktion des unnötigen MIV und seiner Folgen zu untersuchen, um anschließend auf fundierter Grundlage sachlich und offen zu diskutieren.

Eine Entscheidung zur Einführung einer City-Maut sollte erst nach eingehender Analyse und Diskussion getroffen werden. Dazu lade ich alle anderen Parteien ein. Diese Frage ist zu weitreichend, um sie aus dem Bauch heraus zu fällen“, so Carl abschließend.

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