RSS
f
Startseite > Presse > Bewerbung Olympia 2014
Quadratisches Logo der Bürgerliste Salzburg mit HintergrundLogo Bürgerliste - Die Grünen in der Stadt

Bewerbung Olympia 2014

27.06.2005Demokratie

Olympia 2014: GRÜNE und Bürgerliste kritisieren ´fragwürdiges Demokratieverständnis` - `Bindende Bürgerbefragung` gefordert.

Das Festhalten Salzburgs an der Bewerbung um Olympische Winterspiele für 2014 stößt auf massive Kritik von GRÜNEN und Bürgerliste:

"Die angebliche Lösung der Haftungsfrage ändert nichts an dem völlig desolaten Finanzierungskonzept, mit dem Salzburg dieses Mega-Projekt angehen will", meint etwa GRÜNEN-Sprecher Labg. Cyriak Schwaighofer.

Und Bürgerlisten-Klubchef Helmut Hüttinger kommentiert die heutige Bewerbungs-Ankündigung von Bürgermeister Heinz Schaden mit den Worten: "Damit wird das eindeutige Ergebnis der Bürgerbefragung gröblich missachtet."

Die Bürgerliste wird in der Gemeinderatssitzung deshalb eine "bindende Bürgerabstimmung" verlangen.

Es sei "fadenscheinig", die Olympia-Debatte ausschließlich auf die Haftungsfrage zu reduzieren, gegen die Bewerbung hätten auch zahlreiche andere Gründe gesprochen, betont Hüttinger.

Und: "SPÖ und ÖVP beweisen mit ihrer Vorgangsweise ein zutiefst fragwürdiges Demokratieverständnis", schließlich hätten bei der Befragung im April 61 Prozent der Stadt-SalzburgerInnen gegen Olympia 2014 gestimmt. "Es ist für uns völlig inakzeptabel, die Bewerbung gegen den erklärten Willen der Bevölkerung durchzudrücken."

Eine derart weitreichende Entscheidung wie die Austragung Olympischer Spiele darf nach Ansicht von GRÜNEN und Bürgerliste keinesfalls über den Kopf der betroffenen BürgerInnen hinweg passieren.

"Sollte die Bewerbung im Gemeinderat tatsächlich beschlossen werden, werden wir einen Antrag auf eine bindende Bürgerabstimmung einbringen. Damit könnte Schaden nicht mehr so umgehen wie mit dem Votum der Bürgerbefragung", betont Hüttinger.

Für GRÜNEN-Chef Schwaighofer hat sich mit der heutigen Haftungsvereinbarung ebenfalls nichts geändert:

"Seit Monaten rechnet uns der Finanzreferent der SPÖ vor, wofür wir alles kein Geld haben und in den nächsten Jahren auch nicht haben werden. Sollte Salzburg an den Olympischen Spielen festhalten, wird das ungeheure Mittel binden, die uns in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Armutsbekämpfung fehlen werden. Die ohnehin angespannte Lage in diesen Bereichen wird sich dramatisch verschlechtern."

Zudem seien die Spiele nicht nur aus finanziellen Gründen zu hinterfragen, so Schwaighofer: "Ich halte es für zutiefst problematisch, die Wirtschafts- und Arbeitsmarktprobleme mit einem Event lösen zu wollen, der nur zweieinhalb Wochen dauert, fast ausschließlich den Niedriglohn-Branchen Bau und Tourismus etwas bringt und außerdem erst in neun Jahren stattfindet.

Regionen wie Oberösterreich tätigen derzeit enorme Investitionen, um zukunftsweisende wirtschaftliche Strukturen und damit nachhaltige Arbeitsplätze zu schaffen. Salzburg wird in zehn Jahren nur die Spiele gehabt und die Zukunft verschlafen haben."

http://salzburg.orf.at/oesterreich.orf?read=detail&channel=5&id=387106

Logo FacebookLogo TwitterLogo Google Plus
Startseite > Presse > Bewerbung Olympia 2014
RSS
f