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Olympia 2014

11.02.2005Demokratie

Olympia 2014 - BürgerInnenbefragung. Es wird immer absurder!!

„So einfach ist es nicht, die olympia-kritische Haltung der Stadt-SalzburgerInnen zu missachten", meint Bürgerlisten Klubobmann Helmut Hüttinger.

Die am Montag von SPÖ und ÖVP angekündigte gemeinsame BürgerInnenbefragung in Stadt und Land Salzburg ist rechtlich nicht so ohne weiteres um zu setzen. Nun wird verbissen an einer Lösung des Problems gearbeitet. Die verzweifelten Versuche von SPÖ und ÖVP, ein mögliches Nein der Bevölkerung der Bewerberstadt herunter zu spielen werden immer absurder.

Der Antrag der Bürgerliste auf Durchführung einer bindenden Bürgerabstimmung wurde bereits am Mittwoch im Gemeinderat abgelehnt. Jetzt soll die Stadt auf eine Befragung verzichten oder bei der landesweiten Befragung nicht mitmachen! Das ist schon rechtlich derzeit nicht möglich.

"Es gibt nur einen sauberen Weg: Zuerst die Fakten auf den Tisch und dann eine bindende BürgerInnenabstimmung", schlägt BL-Klubobmann Helmut Hüttinger vor. "Alles andere sind Tricksereien, die schärfstens abzulehnen sind", so Hüttinger.

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