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Olympia 2014

08.02.2005Demokratie

Schaden und Burgstaller werden erstmals wortbrüchig. Bürgerliste fordert bindende Bürgerabstimmung.

Schon in der ersten Arbeitssitzung zur geplanten Bewerbung Salzburgs für Olympia 2014 zeigen sich Bürgermeister Heinz Schaden und Landeshauptfrau Gabi Burgstaller als wortbrüchig. Hatten beide noch vor wenigen Tagen vollmundig angekündigt, die geplante Bewerbung Salzburgs würde ohne öffentliche Mittel finanziert werden, so zeigt sich schon heute, dass dieses Versprechen nicht gehalten werden kann.

Die Bewerbung soll in „bewährter“ Manier von einer GmbH durchgeführt werden, der Stadt, Land und die Salzburger Sportwelt Amadé als Gesellschafter angehören werden. Die Mittel für die Gesellschaftsgründung und die Führung der Gesellschaft sind von den Gesellschaftern aufzubringen. Entgegen den Versprechungen von Schaden und Burgstaller werden daher bereits in dieser Phase öffentliche Mittel verwendet.

Gleichzeitig wird nun eine landesweite Bürgerbefragung aus dem Hut gezaubert. Das ist besonders bemerkenswert, weil die die Spitzenrepräsentanten von SPÖ und ÖVP es bisher abgelehnt haben, das Ergebnis der Bürgerbefragung als bindend zu akzeptieren.

Um ein für allemal Klarheit zu schaffen, schlägt die Bürgerliste im morgigen Gemeinderat eine bindende Bürgerabstimmung nach einem allfälligen Bewerbungsbeschluss vor. Damit sind Salzburgs BürgerInnen am Wort sobald alle Fakten am Tisch liegen.

„Mit der landesweiten Befragung soll die Rolle der Stadt Salzburg als Bewerberstadt heruntergespielt werden.

Wir fordern Bürgermeister Schaden und Vizebürgermeister Preuner auf, die Bevölkerung der Stadt Salzburg nicht länger an der Nase herumzuführen, sondern morgen im Gemeinderat einer Bürgerabstimmung, die für die Stadt Salzburg bindend ist, zuzustimmen.

Eine derart wichtige Entscheidung für Salzburg darf nicht gegen den Willen der Bevölkerung der Austragungsstadt getroffen werden“, fordert Klubobmann Helmut Hüttinger.

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