RSS
f
Startseite > Presse > Bürgerbefragung
Quadratisches Logo der Bürgerliste Salzburg mit HintergrundLogo Bürgerliste - Die Grünen in der Stadt

Bürgerbefragung

31.01.2005Demokratie: Mitbestimmung

Olympia 2014 - Bürgerliste fordert: Vor der Bürgerbefragung müssen die Fakten auf den Tisch!

Das Ergebnis der Bürgerbefragung muss für den Gemeinderat bindend sein!

Spät aber doch haben jetzt offensichtlich auch SPÖ und ÖVP erkannt, dass die BürgerInnen der Stadt Salzburg zur Olympia-Bewerbung befragt werden sollen.

Warum die Bürgerbefragung allerdings im Eilzugstempo durchgezogen werden soll, ist nicht ganz nachvollziehbar. Der Gemeinderat muss spätestens im Juli entscheiden, ob sich Salzburg für Olympia bewirbt.

Bevor die BürgerInnen befragt werden können, müssen endlich alle Fakten auf den Tisch. Bis heute wird das Bewerbungsdokument geheim gehalten. Der Kontrollamtsbericht über die Kosten der letzten Bewerbung liegt frühestens im März vor.

Wenn der Gemeinderat in der kommenden Woche tatsächlich eine Bürgerbefragung beschließt, dann muss es selbstverständlich sein, dass der Gemeinderat das Ergebnis der Bürgerbefragung ernst nimmt und sich daran bindet. Eine fundierte Entscheidung kann aber erst nach seriöser Information über alle Fakten getroffen werden.

Die Bürgerliste fordert daher SPÖ und ÖVP auf, eine eindeutige Erklärung abzugeben, dass das Ergebnis der Bürgerbefragung in der Stadt Salzburg für sie bindend ist und dafür Sorge zu tragen, dass die Bürgerbefragung erst dann durchgeführt wird, wenn sowohl das Bewerbungsdokument als auch der Kontrollamtsbericht über die letzte Bewerbung auf dem Tisch liegt.

Logo FacebookLogo TwitterLogo Google Plus
Startseite > Presse > Bürgerbefragung
RSS
f