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Stadt muss sparen

30.06.2004Demokratie: Finanzen

Stadt muss sparen – hoffentlich am richtigen Platz!

In seiner heutigen Pressekonferenz hat Bürgermeister Schaden der Stadt eine düstere finanzielle Prognose gestellt. Die Stadt muss beim ordentlichen Haushalt für 2005 sechs Prozent einsparen.

Etwas beunruhigend ist Schadens Aussage, dass es punktuell bei den Ermessensausgaben eine Reduktion auf Null geben könnte, bzw. das die eine oder andere Einrichtung 2005 nicht mehr arbeiten kann.

Dass es dringend notwendig ist, Einsparungen zu erzielen, war und ist für die Bürgerliste immer klar und wurde von uns auch z. B. im Rahmen der Strukturreform mehrfach eingefordert – die Frage ist nur, wo wird der Sparstift angesetzt?

Fast alle Vereine, die im Jugend-, Pflege-, Frauen- und Sozialbereich tätig sind, arbeiten bereits seit Jahren am finanziellen Limit bei ständig steigendem Betreuungsbedarf.

Wie die jüngsten Auseinandersetzungen am Rudolfskai gezeigt haben, wird der Ruf nach Streetwork und Jugendbetreuung bei solchen Gelegenheiten immer lauter – über die Finanzierung wird geschwiegen.

Die Bürgerliste fordert Bürgermeister Schaden auf, beim Sparen Prioritäten zu setzen. Anstelle von teuren Großprojekten, wie etwa einer Olympia-Bewerbung, die der Stadt immerhin € 1,5 Millionen gekostet hat, muss der Weiterbestand der für die Stadt und ihre BewohnerInnen so wichtigen Einrichtungen, die für das Gemeinwohl tätig sind, unbedingt gesichert sein.

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