RSS
f
Startseite > Presse > Struberkaserne
Quadratisches Logo der Bürgerliste Salzburg mit HintergrundLogo Bürgerliste - Die Grünen in der Stadt

Struberkaserne

06.10.2005Planung: Stadtplanung

Informationen zum Flächenwidmungsplan Struberkaserne:

Das Flächenwidmungsplanverfahren "Exekutiv-Zentrum" wurde im November 2001 zur aufsichtsbehördlichen Bewilligung übermittelt und seither von dortiger Seite nicht abgeschlossen wird (warum auch immer).

Nachdem der Widmungsgrund (Exekutiv-Zentrum) und damit die Nutzungserklärung des Eigentümers weg gefallen sind, hätte das Verfahren durch das Land bereits Ende 2002 mittels negativem Bescheid abgeschlossen werden müssen. Die genauen Gründe, warum dies von dortiger Seite nicht geschehen ist, sind mir nach wie vor nicht wirklich klar.

Jedenfalls hat dieses Verwaltungstheater in keinster Weise eine Auswirkung auf die Nutzung der Struberkaserne, u.a. für Wohnbau, bzw. wäre in irgendeiner Form für eine Verzögerung verantwortlich. Die aktuelle Widmung ist nach wie vor Bauland-Sonderfläche-Kaserne und Grünland-sonstiges Grün (für uns Bauerwartungsland).

Der Grundsatzbeschluss (Wohnen, Grünland, Gewerbe) für die künftige Widmung ist gefasst, das Flächenwidmungsplanverfahren kann aber erst dann sinnvoll durchgeführt bzw. abgeschlossen werden, wenn die neuen Nutzer bzw. Investoren bekannt sind.

Sehr wohl kann vorweg die Projektentwicklung so weit abgeschlossen werden, dass unverzüglich nach Verkauf der Kaserne ein Realisierungswettbewerb durchgeführt und die Bauverfahren abgewickelt werden können. Dazu versuchen wir seit einem Jahr die Zustimmung der Heeresbauverwaltung bzw. des Bundes zu bekommen, sie ist jetzt endlich - vor wenigen Tagen - bei uns eingetroffen.

Wir starten also jetzt die Arbeiten zur Erlangung einer neuen Verkehrserschließung, sowie zur Durchführung des ins Auge gefassten Workshop-Prozesses. Das ist vielleicht tatsächlich eine neue Botschaft in Sachen Struberkaserne.

Chronologie Stuberkaserne:

  • Mit 13.11.2001 wurde der Akt zur Umwidmung von Teilen der Struberkaserne für das damals geplante Landesgendameriekommando an das Land zur Aufsichtsbehördlichen Begutachtung übermittelt.
  • Mit 28.2.2002 teilt das Land mit, dass zur FWP-Änderung noch Unterlagen nachgeliefert werden müssen (Verkehr, Begründung vonWidmungsfestlegungen, Sitzungsprotokoll).
  • 27.11.2002 – Nachmaliges Schreiben des Landes, die Teilabänderung zurückzuziehen, da durch den Rückzug der Nutzungserklärung durch den Bund die Widmungsvoraussetzung gem. § 14 a Abs. 1 und 17 Abs. 1 Ziff.11 ROG 1998 nicht mehr gegeben.
  • 10.12.2002 Mitteilung der MA 9/00 an das Land, dass versucht wird, einen neuen Gemeinderatsbeschluss zur Aufhebung herbeizuführen (Vorlage AB)
  • 30.6.2003- Kollegium: Derzeit keine Vorlage des AB, ein negativer Bescheid des Landes ist zu erwarten
  • 23.5.2003 - Schreiben der MA 9/00 an das Land mit der Bitte, das Verfahren negativ abzuschießen.
  • 20.1.2004 – Schreiben des Landes mit erneuter Forderung nach Zurückziehung des Aktes
  • 24.6.2004 Amtsbericht der MA 9/00 zur neuen Nutzung der Struberkaserne (Wohnen, Grünland, Gewerbe) –Grundsatzamtbericht zur Vorgangsweise Beschluss des Stadtsenates dazu am 21.9.2004
  • 30.9. – Schreiben der 5/03 an die Heeresbauverwaltung mit Beschlussmitteilung (Moderiertes Verfahren zur Findung einer Verkehrslösung unter Voraussetzung Wohnen/Grün/Gewerbe)
  • 25.10.2004 - Erste Besprechung mit Vertretern des Ministeriums zur weiteren Vorgangsweise, Frage Kostenübernahme Bund offen
  • 12.4.2005 - Mehrere Kostenanbote für Moderator und Verkehrsplaner von MA 5/03 an Bund zur Prüfung übermittelt. 27.4.2005 – Besprechung bei Panosch und Padutsch mit Vereinbarung der Vorgangsweise, Frage Kostenübernahme bleibt noch offen.
  • 17.5.2005 - Schreiben der MA 5/03 an Bund wegen Zahlungsmodalitäten und Bitte um schriftliche Bestätigung der Kostenübernahme

Nach mehreren Urgenzen Bestätigung der Kostenübernahme Ende September 2005.

Bei mehreren Jour Fix-Terminen mit dem Land wurde die MA 5/03 mündlich aufgefordert, doch endlich zurückzuziehen – Beschlusslage aber klar

Jetziger Amtsbericht von Hemi zur Zurückziehung im Zuge der generellen Bereinigung von zahlreichen „liegenden“ Verfahren beim Land (Spaßbad, Lugauer Siedlung, Struberkaserne.....)

Fazit: Die derzeitige Widmung ist (unverändert) Bauland-Sonderfläche Kaserne und Grünland-Sonstiges Grün (ca. 20.000 m²)

Logo FacebookLogo TwitterLogo Google Plus
Startseite > Presse > Struberkaserne
RSS
f