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Überwachung FUZO

17.02.2004Planung: Altstadt

Schwerpunktüberwachungen in der FUZO zeigen Wirkung. Konsequente Überwachung auch weiterhin erforderlich.

Das Ausmaß der Missachtung der Fußgängerzone im Weltkulturerbe Salzburger Altstadt durch Kfz-Lenker hat im Herbst 2003 ein nie da gewesenes Ausmaß erreicht.

Eine Flut an Beschwerden von Salzburger Institutionen, wie dem Stadtverein, über Gäste bis zu Bewohnern, dokumentiert das, was täglich in der Fußgängerzone rund um Alter Markt, Residenzplatz oder Kaiviertel zu beobachten ist.

Sowohl während der offiziellen Ladezeit bis 10.30 Uhr als auch danach wird gefahren und geparkt als ob es sich nicht um eine Fußgängerzone, sondern um einen Parkplatz handeln würde.

Aufgrund dieser untragbaren Zustände habe ich im Oktober 2003 Schwerpunktüberwachungen angekündigt. Diese wurden in Zusammenarbeit mit der Bundespolizeidirektion und dem Magistrat Salzburg bis Ende Jänner 2004 durchgeführt.

Die erste Schwerpunktüberwachung erfolgte zwischen 5. und 7. November 2003, die nächste zwischen 20. und 22. November 2003 und die letzte dieser ersten Serie zwischen 29. und 31. Jänner 2004.

Bei der ersten Schwerpunktüberwachung Anfang November gab es innerhalb der drei Tage insgesamt 168 Organmandate und Anzeigen, bei der zweiten, nicht mehr angekündigten Schwerpunktüberwachung, mit insgesamt 118 Organmandaten und Anzeigen schon wesentlich weniger.

Bei der zuletzt durchgeführten Schwerpunktüberwachung Ende Jänner gab es nur mehr 109 Strafen. Dies zeigt, dass bei entsprechenden Kontrollen die straßenrechtlichen Vorschriften eher eingehalten werden.

Mit dem Entfall der illegal einfahrenden und parkenden KFZ stehen den Altstadtbewohnern wieder mehr, der ohnehin nur gering vorhandenen Abstellplätze, zur Verfügung und es verringert sich die Behinderung des erforderlichen Anlieferverkehrs für die Wirtschaftstreibenden.

Darüber hinaus verbessert sich der Erlebniswert und die Aufenthaltsqualität für die Gäste und Kunden der Altstadt.

Die zuletzt nur von der Polizei durchgeführte Überprüfung am 10.2.04 hat jedoch wieder ergeben, dass an diesem einen Tag insgesamt 84 Organmandate und Anzeigen ausgesprochen werden mussten.

Das zeigt, dass die Schwerpunktüberprüfungen in der Fußgängerzone auch weiterhin notwendig sind.

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