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Schulsanierungen

06.08.2008Kultur: Bildung und Schulen

Jahrelanges Aufschieben und Umschichten von dringend notwendigen Sanierungen fällt der Stadt bzw. den Kindern in Salzburg nun buchstäblich auf den Kopf.

Bürgerliste fordert seit über 10 Jahren einen Gebäude- und Erhaltungskataster sowie ein verbindliches Prioritätenprogramm zur Sanierung der städtischen Schulen.

Aus einem Kontrollamtsbericht zur Erhaltung der städtischen Pflichtschulen aus dem Jahre 1999 geht hervor, dass beim seinerzeitigen finanziellen Aufwand für Sanierungen der aus damaliger Sicht bestehende Bedarf in ca. 27 Jahren abgeschlossen sein könnte!

Lt. Schulentwicklungskonzept 1998 und angeführtem Kontrollamtsbericht wäre zum diesem Zeitpunkt ein Gesamterfordernis für den Schulbereich von ATS 594.750.000,-- gegeben gewesen.

In diesem Zusammenhang hat die Bürgerliste darauf hingewiesen, dass die Erstellung eines Gebäude- und Erhaltungskatasters sowie eine Prioritätenreihung der Sanierungen dringend erforderlich ist und seit damals dementsprechende Anträge und Anfragen formuliert.

Seit einigen Jahren werden nun aufgrund massiven Drängens der Bürgerliste einige Tage vor Beginn der Budgetberatungen Prioritätenlisten vorgelegt, deren Nachvollziehbarkeit hinsichtlich erfolgten Sanierungen, bzw. Kontinuität und Vergleichbarkeit nicht gegeben ist. Die von der SIG kürzlich vorgenommene Gebäudeanalyse hat ebenfalls wieder zu Änderungen dieser Unterlagen geführt.

Dass in einer Schule in der lt. Sanierungsplan unter der Maßnahme „Sonstiges“ ein finanzielles Erfordernis von € 65.000,-- veranschlagt ist, nun derartig gravierende Baumängel konstatiert werden, die eine umgehende Schließung der Schule nach sich ziehen, bestätigt die jahrelangen Bedenken der Bürgerliste.

Ulrike Saghi: „Die Kinder müssen nun in teuren Ersatzquartieren (Containern) untergebracht werden. Dieser Fall zeigt klar, welche Folgekosten zusätzlich auftreten können, wenn am falschen Ende gespart wird und nicht rechtzeitig auf bekannte Missstände reagiert wird“.

„Die mangelnde Bereitschaft in der Vergangenheit ausreichend Mittel für den Erhalt der städtischen Schulen in die Hand zu nehmen, fällt der Stadt und den SchülerInnen nun fast buchstäblich auf den Kopf“ kommentiert die Sozialsprecherin der Bürgerliste, Ulrike Saghi die aktuelle Situation.

„Ich habe all die Jahre gefordert, aufgrund einer fundierten Bestandserhebung und der daraus resultierenden Reihung von notwendigen Sanierungen ausreichend finanzielle Mittel in den jährlichen Budgets zu veranschlagen. Die jetzige Situation lässt befürchten, dass auch bei anderen Schulen ähnliche Versäumnisse passiert sind“ so Saghi.

„Für Stadtrat Panosch kann diese Entwicklung keine Überraschung sein, da er 1999 Mitglied des Kontrollausschusses war und ihm der Bericht bekannt sein müsste."

Ich fordere ihn daher zum wiederholten Male dringend auf, die städtischen Schulen einer peinlich genauen Bauüberprüfung unterziehen zu lassen und auf Grundlage dieser Ergebnisse eine transparente, mittelfristige Investitionsplanung vorzulegen“ so Saghi abschließend.

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