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Kulturförderung

08.07.2003Kultur: Kulturfinanzierung

Bürgerliste fragt nach Verbleib der Mittel aus der Streichung der Bundessubvention für die Wiener Festwochen.

Einen Tag vor der Eröffnung der Wiener Festwochen hat Kulturstaatssekretär Franz Morak überfallsartig die Bundessubvention für die Festwochen gestrichen. Dies geschah u. a. mit der Begründung, dass dieses Geld (€ 360.000,--) für Kulturprojekte in den Bundesländern verwendet werden soll.

Nun sucht die Kultursprecherin der Bürgerliste, die gerade das Kulturbudget der Stadt Salzburg mit verhandelt hat (übrigens mit einem respektablen Ergebnis), vergeblich nach den Beiträgen des Bundes, die angehoben werden sollten. Wo ist also dieses Geld geblieben?

In der morgigen Sitzung des Gemeinderates wird die Bürgerliste daher mit einem Dringlichkeitsantrag den Kulturreferenten der Stadt Salzburg, Bürgermeister Schaden auffordern, sich mit dieser Frage zu befassen.

Er möge herausfinden, wo dieses Geld geblieben ist – welche Kultureinrichtungen mit diesem Geld bedacht wurden.

Dringlichkeitsantrag gem. § 14 GGO

Betreff: Kulturförderung durch den Bund

Im Mai dieses Jahres wurde von Kunststaatssekretär Franz Morak die Bundessubvention (rund € 360.000,--) für die Wiener Festwochen gestrichen.

Der Staatssekretär begründete die Streichung der Subvention mit der Notwendigkeit, das Geld Kultureinrichtungen in den Bundesländern zukommen zu lassen (SN 8.5.03).

Es ergeht daher der

Dringlichkeitsantrag:

Der Bürgermeister möge beim Bund Aufklärung über die Verwendung der eingesparten Mittel für die Wiener Festwochen verlangen und gemäß der Intention eines ausgewogenen Verhältnisses der Förderungen des Bundes zwischen Wien und den Bundesländern, einen adäquaten Anteil der Bundesförderung aus diesem Titel für die Stadt Salzburg beantragen.

Silvia Kronberger: „Anstatt den Subventionsbedarf der Kultureinrichtungen in den Bundesländern als billige Ausrede für seinen Angriff auf die Wiener Festwochen zu missbrauchen, könnte Kunststaatsekretär Morak grundlegende Überlegungen zum Ost-West-Gefälle in den Bundessubventionen für Kultur anstellen. Aber das ist wahrscheinlich alles sehr kompliziert – und nicht zu erwarten.“

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