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Offener Brief/Altstadtausschuss

17.07.2006Planung: Altstadt

Offener Brief an die Mitglieder des Altstadtausschusses. Nutzung der öffentlichen Plätze 2006 - Altstadtausschuss hat versagt!

Sehr geehrte Vorsitzende Frau GR Schupfer, sehr geehrte Ausschuss-KollegInnen!

Die Medien sind voll mit Berichten und Aussagen zu der Nutzung der öffentlichen Plätze in der Salzburger Altstadt. Vom Obmann des Altstadtverbandes (SN 15. Juli) über Festspielpräsidentin Dr. Helga Rabl-Stadler (Krone 16. Juli) bis zu „Jedermann“ Peter Simonischek – Kritik ist allgegenwärtig.

Es wird die Forderung nach einem Gremium, das die Nutzung der Plätze vergibt, aufgestellt (Dr. Rabl-Stadler, Krone 16. Juli). Doch, wie wir alle wissen, gibt es dieses Gremium bereits: Der Altstadtausschuss. Dieser Altstadtausschuss, in dem auch ich Mitglied bin, hat heuer klar versagt.

Aber: Bereits 2004 habe ich im Altstadtausschuss thematisiert, dass die Diskussion bei der Vergabe der öffentlichen Altstadtplätze unzureichend und ohne Grundlage geführt wird.

Die 2002 vom Stadtsenat zur Kenntnis genommenen „Nutzungskriterien für die Salzburger Altstadtplätze“ wurden seit meiner Teilnahme am Altstadtausschuss noch nie zu einer Diskussion herangezogen.

Vielmehr wird jede Diskussion, jeder Versuch, eine Diskussion auch nur zu beginnen, mit „Totschlagargumenten“ wie: „Sie wollen doch nicht etwa verhindern, die Besucherfrequenz in der Altstadt zu erhöhen“ (z.B.: bei der Diskussion um die Nutzung des Residenzplatzes durch einen Harley-Davidson-Club zu einem angeblich sozialen Zweck 2005) oder „Wir wollen doch, dass die Jugend in die Altstadt kommt“ (ö3-Picknick 2006) abgeschmettert.

Im Jahr 2006 habe ich diesen „Totschlagargumenten“ nachgegeben und den jetzt kritisierten Nutzungsvergaben ebenfalls zugestimmt. Doch für 2007 kündige ich hiermit meinen Widerstand gegen eine Nutzungsvergabe ohne Grundlagen an.

Natürlich will auch die Bürgerliste eine hohe BesucherInnenfrequenz in der Altstadt und natürlich wollen auch wir eine für junge Menschen attraktive Altstadt. Doch wir lehnen es ab, die Altstadt zu einem „barocken Funpark und Disneyland“ zu machen.

Ich fordere für 2007 eine Gesamtplanung für die Nutzungsvergaben der Salzburger Altstadtplätze. Derzeit wird jedes Ansuchen um eine Nutzung als Einzelfall betrachtet und auch so entschieden. Es fehlt uns für eine Diskussion eine Gesamtschau, eine Gesamtplanung, die auch Rahmenbedingungen beinhalten wie etwa Probezeiten der Festspiele.

Bis spätestens Mitte März sollten alle Ansuchen um Nutzung der Plätze vorliegen, danach sollte eine Gesamtplanung für den kommenden Sommer vorgenommen werden, die dann im Altstadtausschuss diskutiert und beschlossen wird.

Die bestehenden Nutzungskriterien (die überarbeitet werden sollen) müssen zur Entscheidung herangezogen werden. Alle in den letzten Jahren vergebenen, sich jährlich wiederholenden, Nutzungen sind neu zu bewerten.

Ich fordere Sie, Frau Vorsitzende Schupfer auf, für die Sitzung des Altstadtausschusses am 20. Juli 2006 um 12 Uhr, eine Diskussion über das weitere Vorgehen des Altstadtausschusses zur Nutzungsvergabe der Altstadtplätze einzuplanen und hierfür die dafür zuständigen Beamten ebenfalls einzuladen.

Sollte bis zum März 2007 keine neue Struktur für das weitere Vorgehen vorliegen, kündige ich hiermit an im Jahr 2007 keiner Vergabe der öffentlichen Altstadtplätze zuzustimmen.

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