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Bürgerliste Dr. Martin

29.08.2006Demokratie

Achtung Mogelpackung!Hans Peter Martin & der Versuch, vom Erfolg der Salzburger Bürgerliste zu profitieren!

Der selbst ernannte EU-Rebell Hans Peter Martin will morgen, wohl nicht zufällig, in Salzburg die Grundsatzerklärung sowie die ersten neuen KandidatInnen seiner Partei für die Nationalratswahl vorstellen.

Er lädt dazu unter dem Namen „Bürgerliste Dr. Martin – für Demokratie, Kontrolle, Gerechtigkeit“ ein.

HPM betreibt damit offenkundig Wählertäuschung und unternimmt den Versuch, vom Ruf der Bürgerliste in der Stadt Salzburg zu profitieren. Eine Bürgerliste ist seine Partei jedoch tatsächlich nicht!

Zur Erinnerung: Die Salzburger Bürgerliste zog 1977 erstmals in den Salzburger Gemeinderat ein, nachdem der Verein „Vereinigte Bürgerinitiativen – Rettet Salzburg“ mit Richard Hörl und Herbert Fux erfolgreich gegen die Verbauung Freisaals gekämpft und mehr als 20.000 Unterschriften gesammelt hatten.

Seit damals sind engagierte BürgerInnen mit der Bürgerliste im Salzburger Gemeinderat und mit Johannes Voggenhuber von 1982 bis 1987 und Johann Padutsch seit 1992 in der Stadtregierung vertreten. Bei den letzten Gemeinderatswahlen erzielte die Bürgerliste mehr als 15% der Stimmen.

Eine Partei ist die Bürgerliste bis heute nicht. Sie ist vielmehr der Zusammenschluss von BürgerInnen der Stadt Salzburg, die sich engagiert um Anliegen der Stadt bemühen und deshalb auch, teilweise mit gravierenden persönlichen und beruflichen Nachteilen in die Politik gegangen sind.

Dieser Hintergrund fehlt HPM zur Gänze. „Seine Selbstpräsentation als „Bürgerliste“ ist der wiederholte Versuch, eines bisher politisch wenig erfolgreichen Akteurs, den Erfolg der Salzburger Bürgerliste zu kopieren. Auch dieser Versuch wird scheitern“, meint Klubobmann Dr. Helmut Hüttinger.

Die Bürgerliste distanziert sich mit aller gebotenen Deutlichkeit von HPMs Auftreten als „Bürgerliste“. Die WählerInnen wissen, wer die Bürgerliste ist und werden auf dieses billige Täuschungsmanöver nicht hineinfallen.

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