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Krabbelstube Itzling

30.03.2007Soziales: Kinder und Jugendliche

SPÖ im Alleingang – nächste Runde!

„Die Unwilligkeit zur Kommunikation scheint bei der SPÖ zur Regel zu werden. Als Vorsitzende des Sozialausschusses der Stadt Salzburg erfahre ich heute aus der Zeitung, dass die Krabbelstube Itzling ab Herbst privatisiert wird“, wundert sich Ulrike Saghi.

Die Geheimniskrämerei in Sachen Krabbelstube Itzling wurde auch nach den heftigen Protesten an der bisherigen Vorgangsweise der SPÖ nicht beendet.

„Obwohl im letzten Sozialausschuss vereinbart wurde, dass der ressortzuständige Vizebürgermeister Huber über die weitere Vorgangsweise in Itzling alle Parteien informieren wird, erfahren wir heute, dass bereits eine weitere Entscheidung Hubers im Alleingang getroffen wurde“, stellt die Sozialausschussvorsitzende Saghi nach der morgendlichen Zeitungslektüre fest.

Auch wenn es erfreulich ist, dass die SPÖ zur Einsicht gekommen ist, dass in Itzling wohl doch ein Bedarf an Betreuung für unter 3jährige besteht, kann es nicht sein, dass sie ihre satte Gemeinderatsübermacht derartig unverschämt ausnützt und die anderen Parteien zu Zuschauerinnen bei politischen Entscheidungen degradiert.

„Wenn dies der verantwortungsbewusste Umgang mit der Macht und das Einbeziehen der anderen Parteien in Entscheidungen ist, von dem der Bürgermeister nach Bekanntwerden des Wahlergebnisses vor 3 Jahren gesprochen hat, dann haben er und seine SPÖ sehr rasch vergessen, was sie seinerzeit zur Prämisse ihres Handelns gemacht haben“, kommentiert Saghi den jüngsten SPÖ-Alleingang.

Ulrike Saghi fordert die SPÖ daher auf, wieder zum verantwortungsbewussten Umgang mit der Macht zurückzukehren und den Wählerwillen von immerhin 56,22 % der Bevölkerung, die VolksvertreterInnen aus anderen Parteien als der SPÖ gewählt haben, zu respektieren und die Informations-Blockadepolitik aufzugeben.

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