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Huber´s Alleingänge

25.04.2007Soziales

VIZEBÜRGERMEISTER HUBER UND DER SOZIALAUSSCHUSS – DIE GESCHICHTE EINER IMMER WIEDER KEHRENDEN VERWEIGERUNG.

"Dass Vizebürgermeister Huber dazu tendiert in selbstherrlicher Überhöhung Entscheidungen, die er gemeinsam mit dem Sozialausschuss treffen muss, im stillen Kämmerlein zu fällen, ist jüngst auch durch die Geschichte um die Krabbelstube Itzling wieder sichtbar geworden. Das Lahmlegen des Fachausschusses geht aber nun schon so weit, dass es Initiativen, die dringend auf Entscheidungen warten, massiv betrifft“, teilt die Sozialausschuss-Vorsitzende Saghi betroffen mit.

Die für morgen anberaumte Sitzung des Sozialausschusses findet zum zweiten Mal in Folge nicht statt. Der Grund dafür ist nicht der Unwillen der Mitglieder des Fachausschusses, sondern die Auskunft aus dem Sozialressort Huber, dass keine verhandlungsreifen Akten vorliegen.

Dem ist aber offensichtlich nicht so. Die Sozialausschussvorsitzende wurde von einer betroffenen Initiative, die bereits seit längerem auf eine Entscheidung des Sozialausschusses hinsichtlich der Bedarfsfeststellung für die Erhöhung der Betreuungsplätze einer altersgemischten Kindergruppe wartet, kontaktiert.

„Ich weiß nicht, wie diese bedenkliche Entwicklung beim Vizebürgermeister weiter gehen soll. Handelt es sich bei seinem Verhalten um partielle Realitätsverweigerung oder ist es eine trotzige Abwehrhaltung, weil er in letzter Zeit massive Kritik von Seiten des Sozialausschusses einstecken musste“, fragt sich die Ausschussvorsitzende besorgt.

In beiden Fällen muss man das Verantwortungsbewusstsein des zuständigen Politikers Huber in Frage stellen, wenn er wissentlich Entscheidungen, die für Betroffene und ihre Tätigkeit wesentlich sind, durch seine eigentümlichen persönlichen Spielchen verhindert.

Da die Frist für die ordnungsgemäße Einberufung des Sozialausschusses bereits überschritten ist, wird die dringend notwendige Entscheidung aufgrund dieses Fehlverhaltens von Huber erneut hinausgezögert. Die Verantwortung dafür muss der ressortzuständige Vizebürgermeister übernehmen!

„Ich fordere Huber daher auf, sich rasch wieder seiner politischen Aufgabe bewusst zu werden und sein Amt nicht als Spielwiese für seine persönlichen Animositäten und Wehleidigkeiten zu missbrauchen“, stellt die Ausschussvorsitzende Saghi abschließend fest.

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