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Olympia & Finanzen

06.04.2005Demokratie: Finanzen

Landtag diskutierte RH-Bericht.

Finanzielle Situation der Landeshauptstadt „angespannt“ – Ausschreibungsunterlagen bei Bauvorhaben „unübersichtlich“, Vertragsinhalte „lückenhaft“.

Labg. Heidi Reiter: „Bei einer solchen Finanzlage und derartigen Schwächen im Vergabesystem wäre die Austragung Olympischer Spiele geradezu grotesk.“

Wasser auf Grüne Mühlen lieferte heute, Mittwoch, die Ausschussdebatte zum Bundesrechnungshof-Bericht über die Gebarung der Landeshauptstadt.

So beurteilen die Prüfer beispielsweise die Lage im ordentlichen Haushalt als „angespannt“, erwarten eine Verschärfung in den nächsten Jahren und sprechen von einem Konsolidierungsbedarf von mindestens zehn Millionen Euro jährlich.

Angesichts dieses Befundes liegt es für GRÜNEN-Abgeordnete Heidi Reiter auf der Hand, „dass sich die Stadt Salzburg ein finanzielles Abenteuer wie Olympia einfach nicht erlauben kann“.

Der Rechnungshof weist in seinem Bericht auch auf die überwiegend negativen freien Finanzspitzen in den Jahren 1998 bis 2002 hin: Diese hätten unter anderem zur Folge gehabt, dass die Fremdfinanzierungen im außerordentlichen Haushalt mit 47,1 Prozent eher hoch sind.

Nebst der finanziellen Gebarung sah sich der Bundesrechnungshof auch an, wie in der Landeshauptstadt bei der Vergabe von Bauvorhaben vorgegangen wird.

Vernichtendes Urteil der Prüfer: „Unübersichtlich gestaltete Ausschreibungsunterlagen mit lückenhaften Vertragsinhalten stellten maßgebliche Schwächen im Vergabewesen des Baubereichs dar.

Die in unterschiedlicher Qualität erfolgten Angebotsprüfungen waren fallweise für eine Zuschlagsentscheidung unbrauchbar.“

Salzburgs GRÜNE sehen sich angesichts solcher Befunde in ihrer Olympia-Skepsis mehr als bestätigt.

„In einer Stadt, deren finanzielle Lage derart angespannt ist und wo Bauvorhaben in der vom Rechnungshof kritisierten Manier angegangen werden, ist eine Olympia-Pleite geradezu vorprogrammiert.

Im Interesse der Bürgerinnen und Bürger, die das ganze ja letztlich ausbaden müssen, sollte Bürgermeister Heinz Schaden die Finger von der Bewerbung lassen“, betont Reiter.

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