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Palais Markus Sittikus

29.08.2003Planung: Altstadt

Von Kindesweglegern, Unrühmlichkeiten, falschen Adressen und Altstadtrettern.

Ich habe mit keinem Satz meinen Teil der Verantwortung am Zustandekommen des Bebauungsplanes der Aufbaustufe für das so genannte „Palais Markus-Sittikus“ verschwiegen oder geleugnet, Kindesweglegung betrieben, mich für nicht zuständig erklärt, oder jemand anderen in die Pfanne gehauen.

Ich habe im Gegenteil gegenüber beiden Journalistinnen, die mich zu diesem Fall befragt haben, eingestanden, dass unabhängig von der Tatsache, wonach der Inhalt der Bebauungspläne im Altstadtschutzgebiet, nach dem Gutachten der SVK (nach ROG und Altstadterhaltungsgesetz gesetzlich normierter Gutachter) festgelegt wird, ich selbst, aber auch die Gemeinderäte von Planungsausschuss und Stadtsenat, nicht aufmerksam genug waren und das Projekt offensichtlich zu wenig hinterfragt haben.

Ich habe zudem erklärt, dass eine Aufhebung dieses erst zwei Jahre alten Bebauungsplanes , aufgrund der vorliegenden Gutachten und Beschlussprotokolle zwangsläufig als rechtlicher Willkürakt gesehen werden müsste und die Anfechtung einer solchen Vorgangsweise vor den obersten Instanzen unseres Rechtsstaates mit Sicherheit erfolgreich wäre.

Dies war vermutlich ein Fehler. Hätte ich, wie dies in solchen Fällen Politiker gerne tun, lauthals „Sauerei“ geschrieen und „ich werde alles tun, damit dieser Frevel nicht geschieht, die Bäume und das Weltkulturerbe gerettet werden und die Nachbarn zu ihrem Recht kommen“, wäre ich wohl als Robin Hood gefeiert worden. Blöderweise ist das nicht meine Art.

Nochmals: Das Altstadterhaltungsgesetz bietet deutlich mehr Möglichkeiten, Bauten in den Altstadtschutzzonen nach dem sogenannten Einfügungsgebot in Dimension und Proportion den städtebaulichen Gegebenheiten des Umfeldes anzupassen, oder auch in besonderen Fällen zu reduzieren, beispielsweise um mehr Grünraum für eine alte Villa oder einen schönen Baumbestand zu erhalten.

Das ist der Grund, warum in den Schutzzonen z.B. keine Bebauungsdichte festgelegt wird, weil diese aufgrund der völlig unterschiedlichen Grundstücksgrößen und –konfigurationen von Grundstück zu Grundstück variieren kann und muss.

Dies ist wie gesagt per Gesetz von der SVK zu leisten, die SVK ist ebenfalls per Gesetz, unabhängig von konkreten Bauvorhaben, auch Gutachter für die Bebauungspläne.

Deshalb war auch im Fall „Palais Markus-Sittikus“ das von der SVK positiv beurteilte Projekt Basis für den Bebauungsplan.

Trotzdem kann die Politik der Meinung sein, „es ist zu viel“. Das habe weder ich bei der Vorlage des Amtsberichtes gemacht und auch kein einziger Gemeinderat keiner einzigen Fraktion in Planungsausschuss und Stadtsenat.

Nach dem Protokoll gab es lediglich zur Frage der Erschließung der Tiefgarage einzelne Wortmeldungen.

Jener Gemeinderat, der mir jetzt Kindesweglegung vorwirft, Herr Dipl.-Ing. Preuner von der ÖVP, war sogar Berichterstatter und damit im Besitz sämtlicher Unterlagen und Details, die sich im Akt befinden und hat kein Wort dazu verloren, die Beschlüsse waren einstimmig.

Zu den Anrainern sei nur festgehalten, dass bereits Jahre davor Baugrenzlinien zur Unterschreitung des baurechtlich normierten Nachbarabstandes auch beim Bauvorhaben des von mir sehr geschätzten Norbert Mayr festgelegt wurden, in diesem Fall der absolute Mindestabstand von 4 Metern (gesetzlich normiert ¾ H), damit eine Aufstockung seines Hauses auf 5 ½ Geschoße erfolgen konnte.

Der verbleibende Grünraum zwischen seinem Haus und dem gegenüber liegenden historischen Haus an der Ernest-Thun-Straße ist in etwa gleich groß wie der Raum zwischen dem Neubau und der alten Villa im Falle des „Palais Markus-Sittikus“.

Mayr hatte seinerzeit gegenüber den Nachbarn mit den selben fachlichen Argumenten agiert, wie die SVK im Falle des „Palais Markus-Sittikus“.

Der Unterschied zwischen diesen beiden Projekten und darin liegt meines Erachtens der fachliche Fehler, besteht darin, dass das Grundstück von Mayr deutlich schmäler ist als das Grundstück auf dem das „Palais Markus-Sittikus“ errichtet wird und dass deshalb der jetzige Neubau in Dimension und Proportion zu breit ist und damit vermutlich auch etwas zu hoch.

Seine Breite wird in etwa der Breite des alten Palais am Nachgrundstück Haus Nr. 5 (im übrigen bevor die Schutzzone II für dieses Gebiet erlassen wurde, durch meine Initiative vor dem Abriss gerettet) entsprechen, dessen Grundstück aber nochmals größer und breiter ist, weshalb auch die Abstände zu den Nachbargrundstücken größer sind und die Proportion deshalb stimmt.

Abschließend will ich noch erwähnen, dass es in den letzten Jahren zwei Fälle gegeben hat, bei denen ich auf Basis des SVK-Gutachtens Bebauungsgrundlagen unterschrieben habe, bei denen ich im Nachhinein der Meinung bin, dass sie überdimensioniert sind.

Eben im jetzigen Fall und im Fall der geplanten Aufstockung des ehemaligen SN- und jetzigen Ärztekammergebäudes. Beide Fälle sind praktisch zeitgleich Anfang 2001 geschehen.

Seither ist die Aufmerksamkeit deutlich größer und es wird in Kürze ein weiteres Gespräch mit der SVK über Praxis und Vorgangsweise bezüglich der Festlegung von Bebauungsgrundlagen im Altstadtschutzgebiet geben.

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